Optimismus im Bundesrat: Regierung plant neue Lockerungen Ende Mai
Bern – Weniger Ansteckungen mit dem Coronavirus, weniger Tote, immer mehr Impfungen: Der Bundesrat hat sich am Mittwoch erfreut über die jüngsten Entwicklungen in der Pandemie gezeigt. Er stellte weitere Lockerungen der Massnahmen ab Ende Mai in Aussicht: So sollen etwa Restaurants ihre Innenräume wieder öffnen dürfen.
Weil immer mehr Personen geimpft seien, gingen die Fallzahlen zurück, sagte Bundespräsident Guy Parmelin am Mittwoch vor den Medien in Bern. «Wir können die nächsten Tage und Wochen mit Zuversicht angehen.» Gesundheitsminister Alain Berset bekräftigte, die Lage sei «ermutigend». Die bereits erfolgten Öffnungsschritte hätten nicht zu einer Verschlechterung geführt. Man befinde sich darum in der «bestmöglichen Situation für weitere Lockerungen».
Die Regierung schlug deshalb vor, dass ab Ende Mai Innenräume von Restaurants wieder öffnen dürfen. Auch grössere Publikumsanlässe will sie wieder ermöglichen. Zudem sollen Wellnessanlagen wieder aufgehen und an den Universitäten alle wieder am Unterricht vor Ort teilnehmen dürfen.
Für Betriebe, die mindestens einmal pro Woche einen Test durchführen, soll die Homeoffice-Pflicht in eine -Empfehlung umgewandelt werden. Lockern will der Bundesrat auch die Quarantäneregeln: Neben Genesenen sollen auch Geimpfte sowohl von der Kontaktquarantäne als auch von der Reisequarantäne ausgenommen werden.
Definitiv über die Lockerungen entscheiden will der Bundesrat in zwei Wochen. Zunächst hat er die Vorschläge nun in die Konsultation geschickt.
Mehr Tempo
Die ersten Reaktionen auf die weiteren Öffnungspläne fielen überwiegend positiv aus. Allerdings geht es gewissen Parteien und Verbänden nicht schnell genug.
Der Verband Gastrosuisse etwa äusserte sich erleichtert, auch wenn er sich mehr Betrieb schon für Pfingsten gewünscht hätte. Er appellierte an Gastgeber und Gäste, die Schutzkonzepte konsequent umzusetzen und sich etwa an die Hygieneregeln zu halten.
Die SVP und der Gewerbeverband forderten mehr Tempo, etwa eine vollständige Öffnung schon bis am 17. Mai. Dagegen mahnten etwa die Mitte-Partei und die Grünen an, weiterhin vorsichtig zu bleiben.
Auch Bundespräsident Parmelin mahnte trotz der sinkenden Corona-Fallzahlen und Spitaleinweisungen zu «grosser Vorsicht». In den kommenden Festtagen müssten «alle aufpassen, sodass sich nicht wieder mehr Leute anstecken».
Weitere Hilfen für die Wirtschaft
Dass die Krise zunächst noch nicht ausgestanden ist, davon zeugten weitere Entscheide des Bundesrats am Mittwoch zur Wirtschaft. So beschloss die Landesregierung eine Ausweitung der Kurzarbeit um weitere sechs auf 24 Monate. Letztmals wurde die Kurzarbeitsbestätigung während der Finanzkrise im Jahr 2009 auf eine derart lange Dauer erhöht.
Damit möchte der Bundesrat erreichen, dass möglichst wenige Kündigungen per Ende August ausgesprochen werden. «Die Gastronomie, aber auch der Tourismus brauchen Zeit, um das Gleichgewicht zu finden», sagte Wirtschaftsminister Parmelin.
Daneben schlägt der Bundesrat dem Parlament zudem vor, die Entschädigung für Personen, die wegen Schutzmassnahmen ihren Erwerb unterbrechen oder erheblich einschränken mussten, bis Ende Jahr weiterlaufen zu lassen statt nur bis Ende Juni.
Zudem will der Bundesrat die Obergrenze von 115 Millionen Franken für nichtrückzahlbare Beiträge an Sportklubs von professionellen und semiprofessionellen Ligen im Basketball, Eishockey, Fussball, Handball, Unihockey und Volleyball aufheben. Das Geld reicht bei möglicherweise andauernden Einschränkungen nicht aus. (awp/mc/pg)
