Bundesrat verzichtet auf geplante AKW-Notfallübung

VBS-Vorsteher Ueli Maurer.

Bern – Der Bundesrat hat beschlossen, die im laufenden Jahr anstehende Übung zu einem Unfall im Atomkraftwerk Beznau nicht durchzuführen. Nach der Katastrophe in Japan will er zuerst die Grundlagen für den Notfallschutz überprüfen lassen.

Unter dem Projektnamen NEMESIS war für November eine Gesamtnotfallübung zu einem Unfall im Atomkraftwerk Beznau geplant. Der Bundesrat habe diese Übung auf Empfehlung des Bundesstabs ABCN abgesagt, teilte das Verteidigungsdepartement (VBS) am Donnerstag mit. Den Entscheid hatte der Bundesrat bereits vor einer Woche gefällt. Die Information dazu sei erst später erfolgt, weil zuerst die an der Übung beteiligten Stellen hätten informiert werden müssen, hiess es beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) auf Anfrage.

Prozesse möglicherweise vor Überarbeitung
Den Verzicht selbst begründet der Bundesrat damit, dass es nicht sinnvoll sei Prozesse zu beüben, die möglicherweise überarbeitet würden. Vor einer Woche hatte der Bundesrat bekannt gegeben, dass er im Lichte der Ereignisse von Japan die Schweizer Notfallschutzmassnahmen überprüfen lässt. Eine interdepartementale Arbeitsgruppe soll prüfen, ob sich Änderungen aufdrängen, und dem Bundesrat bis im Herbst Bericht erstatten. Entwürfe für allenfalls notwendige Gesetzes- und Verordnungsänderungen sollen bis Mitte 2012 vorliegen. Die vorhandenen Ressourcen bei den beteiligten Organisationen würden auf diese Arbeiten konzentriert, schreibt das VBS zum Verzicht auf die Übung. Erkenntnisse und Massnahmen aus der Überprüfung würden in die geplante grosse Erdbebenübung SEISMO 2012 und in die Gesamtnotfallübung 2013 einfliessen.

Fiktive Szenarios
Die sogenannten Gesamtnotfallübungen zur Bewältigung eines Unfalls in einem Atomkraftwerk werden alle zwei Jahre durchgeführt. So sieht es die Verordnung über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen vor. Anhand eines fiktiven Szenarios üben die Behörden jeweils die Notfallorganisation im Fall eines AKW-Unfalls. Beteiligt sind die Betreiber des betroffenen Atomkraftwerks, der Bundesstab ABCN, die Nationale Alarmzentrale (NAZ), das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) sowie die betroffenen kantonalen Führungsorgane. Für 2014 plant Verteidigungsminister Ueli Maurer eine besondere Übung, die noch mehr Akteure einbezieht. Eine vergleichbare Übung hat es nach seinen Worten noch nie gegeben. Die Übung soll zeigen, ob das Konzept «Sicherheitsverbund Schweiz» funktioniert und wie es weiterentwickelt werden könnte. Das Szenario ist noch unbekannt. (awp/mc/ps)