ComCom: «Runder Tisch» zu Glasfasernetzen eingestellt
ComCom-Präsident Marc Furrer.
Bern – Den Zugang zum weltweiten Datennetz über hohe Breitbandanschlüsse sicherstellen, ohne dass es dabei zu Monopolsituationen kommt: Dieses Ziel hat in den letzten vier Jahren der «Runde Tisch zu Glasfasernetzen» verfolgt. Die Beteiligten sehen das Ziel nach neun Treffen erreicht. Wie der Präsident der Eidg. Kommunikationskommission (ComCom), Marc Furrer, am Montag vor den Medien in Bern erklärte, kamen die am Dialog beteiligten Telekommunikationsfirmen, die Elektrizitätswerke und Kabelanbieter sowie er selber zum Schluss, dass es nach neun Treffen keine weiteren Sitzungen am «Runden Tisch» mehr braucht.
Als Furrer 2008 die Chefs der beteiligten Marktakteure zu einer ersten Aussprache über die Erschliessung der Haushalte mit Glasfasernetzen lud, stritten sich vielerorts die Swisscom und Elektrizitätswerke darüber, wer diese für die Weiterentwicklung der Informationsgesellschaft unabdingbaren Infrastrukturen zu welchen Bedingungen bauen und später nutzen darf.
Ausbau fördern – Monopole verhindern
Furrer wollte dabei Monopole verhindern, die den Zugang für andere Anbieter erschweren und den Wettbewerb behindern. Es sollte eine diskriminierungsfreie, möglichst breite Nutzung des Glasfasernetzes erreicht werden, die den Wettbewerb anheizt. Gleichzeitig wollte Furrer aber für Rahmenbedingungen sorgen, damit der Netzaufbau möglichst effizient vorangeht. Denn diese Infrastrukturen sind eine entscheidende Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz.
Ziele erreicht
Diese Ziele sind laut Furrer erreicht worden: «Wir haben alle Hürden überwunden – wenn auch nicht alle elegant», sagte er. Grund für seine positive Bilanz ist das von den Beteiligten entwickelte Mehrfasermodell, bei dem ein Gebäude mit mehreren Glasfasern erschlossen wird. Die Fasern sollen dabei verschiedenen Anbietern zur Verfügung stehen, so dass der Wettbewerb spielen kann. Zwar hatte die Wettbewerbskommission (Weko) bei der Überprüfung verschiedener Verträge zwischen der Swissom und Elektrizitätswerken jeweils drei Vertragsbestandteile als wettbewerbsbehindernd kritisiert. Doch passten die Parteien in der Folge die Verträge entsprechend an und räumten auch diese Hürde aus dem Weg.
Augf gutem Weg
Dank des Mehrfasermodells hat sich laut Furrer der Ausbau von Fest- und Mobilfunknetzen mit sehr hohen Bandbreiten wie VDSL, Kabelnetzen, Glasfaser und demnächst der neusten Generation der Mobilfunknetze (LTE) positiv entwickelt. Bereits ist der sogenannte «Fiber-to-the-home»-Anschluss (FTTH) bei 300’000 Haushalten oder Firmen möglich. Bis 2015 sollen dank den zurzeit geplanten Infrastrukturausbauten 30 Prozent der Schweizer Haushalte über einen FTTH-Anschluss verfügen. Die Schweiz – im internationalen Vergleich zuerst im Verzug – rolle das Feld nun von hinten auf.
Warten auf Bericht des Bundesrats
Prognosen oder gar Zielvorgaben für die darauffolgenden Jahre wollte Furrer keine machen. Klar sei, dass es keine 100prozentige Abdeckung mit FTTH geben werde. Dies sei auch gar nicht sinnvoll. Denn es stünden auch andere Breitbandtechnologien zur Verfügung. Er gehe im übrigen davon aus, dass die Tarife in Randgebieten und Städten auch in Zukunft gleich hoch sein würden. Furrer betonte, dass aus der positiven Bilanz des «Runden Tischs» zur Glasfaserfrage nicht abgeleitet werden dürfe, dass im Telekommarkt Schweiz kein Regulierungsbedarf mehr bestehe. Diese Frage müsse die Politik beantworten. Eine erste Antwort wird der Bundesrat liefern mit dem für das Frühjahr erwarteten Bericht zum Telefonie-Markt in der Schweiz. (awp/mc/ps)
