Zürich – Die liberale Denkfabrik Avenir Suisse kritisiert die Massnahmen des Bundes zur Bekämpfung der Coronapandemie als zu einseitig. Sie fordert mehr Freiheiten für die Wirtschaft.
Die bundesrätlichen Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie seien ein massiver Eingriff in das Grundrecht der Wirtschaftsfreiheit, schrieb Avenir Suisse am Mittwoch in einem Positionspapier. Durch den Notstopp stünden Unternehmen in vielen Branchen still und die Auftragssituation verschlechtere sich von Tag zu Tag.
Flexible gesetzliche Rahmenbedingungen
Um unter diesen erschwerten Bedingungen die Produktion weiter fortzuführen, aber auch Logistik und Dienstleistungen bereitzustellen, brauche es flexible gesetzliche Rahmenbedingungen, so Avenir Suisse. Deshalb fordert die Denkfabrik Anpassungen im Arbeitsgesetz, bei den Ladenöffnungszeiten, im Gesundheitswesen, bei den Bestimmungen über Grenzgänger und beim Warenverkehr.
Anpassungen der Arbeitszeiten
Vor allem bei den Arbeitszeiten will die Denkfabrik temporäre Reformen erreichen. So sollten beispielsweise die Nachtarbeitsbestimmungen gelockert sowie die Ladenöffnungszeiten zeitlich ausgedehnt und auf sieben Tage die Woche erweitert werden. Dadurch sei es für Angestellte und Kunden einfacher, das «Social Distancing» einzuhalten und anderen Menschen aus dem Weg zu gehen.
Auch im Güterverkehr solle es ermöglicht werden, nachts und am Wochenende zu arbeiten. Zudem seien Industriezölle vorübergehend aufzuheben und die Administration am Zoll zu vereinfachen.
Spitäler und Kliniken, die viele am Coronavirus erkrankte Patienten verzeichneten oder sonst überdurchschnittlich viel Arbeit haben, sollten zudem die Möglichkeit erhalten, ehemalige Mitarbeitende wie pensionierte Ärzte oder Pflegefachpersonen vorübergehend wieder einzusetzen.
Auch solle es Kliniken ermöglicht werden, auf einfachem Weg an Personal von geschlossenen Arztpraxen oder aus Gesundheitseinrichtungen in Kurzarbeit zu kommen. (awp/mc/pg)