Bundesrat will Läden, Museen und Zoos ab 1. März wieder öffnen
Bern – Ein erster Schritt in Richtung Normalität: Ab 1. März sollen Läden, Museen und Zoos in der Schweiz wieder öffnen. Im Freien sollen Treffen mit 15 Personen möglich sein. Restaurants bleiben zu. Diese Grundsatzentscheide hat der Bundesrat am Mittwoch getroffen.
Die Regierung folgt mit den ersten skizzierten Lockerungsschritten zumindest teilweise dem öffentlichen Ruf nach mehr Freiheiten. Definitiv entscheiden will er in einer Woche, nach der Konsultation der Kantone.
Klar ist, dass der Bundesrat den betroffenen Menschen und Betrieben ab sofort mehr Perspektiven geben will. Bei günstiger epidemiologischer Entwicklung und höherer Durchimpfungsrate sollen jeweils per Anfang Monat weitere Lockerungen in Kraft treten, «um dem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben wieder mehr Raum zu geben».
Abstandsregeln und Maskenpflicht
Stand heute sollen ab dem 1. März alle Läden wieder öffnen können. Ebenfalls sollen Museen sowie Lesesäle von Archiven und Bibliotheken wieder ihre Tore öffnen können. Zudem sollen Freizeit- und Unterhaltungseinrichtungen im Aussenbereich wieder zugänglich sein, namentlich Zoos, botanische Gärten und Erlebnisparks.
Die Anzahl der Kundinnen und Kunden muss laut dem Bundesrat beschränkt werden. An allen Orten gelten Maskenpflicht und Abstandsregeln.
Im Freien plant der Bundesrat weitere Lockerungen: So sollen private Veranstaltungen mit maximal 15 Personen wieder möglich sein. Ebenso sollen Sportanlagen wie Kunsteisbahnen, Tennis- und Fussballplätze oder Leichtathletikstadien wieder öffnen dürfen.
Ausnahmen für junge Leute
Hier gelten neben Kapazitätsbeschränkungen ebenfalls Maskentragpflicht oder Abstandhalten. Erlaubt sind jeweils nur Gruppen von maximal fünf Personen; Wettkämpfe und Veranstaltungen sind im Erwachsenen-Breitensport weiterhin nicht erlaubt.
Für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre gelten bereits heute im Sport- und Kulturbereich gewisse Erleichterungen. Der Bundesrat möchte die Altersgrenze nun auf 18 Jahre anheben und die erlaubten Sport- und Kulturangebote ausweiten. Zudem sollen Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit wieder zugänglich sein.
Der Bundesrat kommentiert die ersten Lockerungen als «vorsichtigen Öffnungsschritt». Die epidemiologische Entwicklung sei derzeit günstig, wegen der neuen, ansteckenderen Virusvarianten aber weiterhin «fragil». Deshalb sollen zunächst nur Aktivitäten mit geringem Infektionsrisiko wieder zugelassen werden.
Berset bittet Gastronomiebetreiber um Geduld
Noch nicht öffnen will der Bundesrat aus demselben Grund Restaurants und weitere Aktivitäten. Für die Öffnung von Restaurants ist es laut dem Bundesrat noch zu früh. Entscheidend sei, dass man dort über längere Zeit mit vielen Menschen zusammen sei, was das Infektionsrisiko erhöhe, sagte Gesundheitsminister Alain Berset am Mittwoch vor den Medien.
Die Betreiber von Restaurants und auch die Gäste müssten «noch Geduld haben». Der Bundesrat sei sich bewusst, dass es für die Betroffenen sehr hart sei. «Sie können nichts für diese Situation.» Immerhin gebe es für betroffene Betriebe eine «starke wirtschaftliche Unterstützung», sagte Berset.
Homeoffice-Pflicht bleibt bestehen
Auch alle übrigen Massnahmen, die der Bundesrat im Dezember und Januar beschlossen hat, sollen um einen Monat bis Ende März verlängert werden. Beispielsweise bleibt Homeoffice eine Pflicht.
Zweiter Schritt vor Ostern
Am 1. April, kurz vor Ostern, soll laut dem Bundesrat ein zweiter Öffnungsschritt folgen – «bei günstiger Entwicklung und höherer Durchimpfungsrate». Vorgesehen wäre zum Beispiel, Kultur- und Sportveranstaltungen mit Publikum in eng begrenztem Rahmen wieder zu ermöglichen, ebenso Sport in Innenräumen oder die Öffnung von Restaurantterrassen.
Es wird weiterhin kein Ampelsystem, also keinen Automatismus geben. Der Bundesrat hat aber kommuniziert, von welchen Richtwerten er weitere Lockerungsschritte abhängig macht: Die Positivitätsrate soll unter 5 Prozent, die Auslastung der Intensivpflegeplätze mit Covid-19-Patienten unter 25 Prozent, die durchschnittliche Reproduktionszahl über die letzten 7 Tage unter 1 liegen. Zudem soll die 14-Tages-Inzidenz am 24. März nicht höher sein als bei der Öffnung am 1. März.
Nächste Öffnungsschritte sind nicht in Stein gemeisselt
Laut Berset sind die Details des zweiten möglichen Öffnungsschrittes per Anfang April noch nicht geregelt. «Es ist schwierig zu sagen, wo wir in einem Monat sind.» Alle müssten «flexibel und bescheiden bleiben».
Das Ziel sei und bleibe es, grosses Leid möglichst zu verhindern, sagte Berset am Mittwoch vor den Bundeshausmedien. Die Entscheide des Bundesrats basierten nicht auf einer exakten Wissenschaft. Klar sei aber, dass die Bevölkerung nicht über Monate isoliert leben könne.
Ein schnellerer Öffnungsrhythmus komme für den Bundesrat dennoch nicht infrage, sagte Berset. Im vergangenen Jahr, als die Öffnungsschritte nur drei Wochen auseinanderlägen, habe der Bundesrat jeweils «fast im Blindflug» entscheiden müssen.
Einreiseregeln für Kinder präzisiert
Schliesslich hat der Bundesrat die Einreiseregeln für Kinder präzisiert. Kinder unter 12 Jahren sind ab sofort von der Testpflicht bei der Einreise ausgenommen. Zudem müssen Personen, die sich aus geschäftlichen Gründen nur kurz in der Schweiz aufhalten, wie zum Beispiel Lastwagenfahrende, kein Einreiseformular ausfüllen. Neben PCR-Tests sind neu auch Antigenschnelltest als Testnachweis für die Einreise zugelassen. (awp/mc/pg)
