Desinformation und Radikalisierte im Internet bedrohen die Schweiz
Bern – Die Sicherheit der Schweiz wird gemäss dem neusten Bericht des Bundesrats vor allem durch Terror, Spionage, Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, Angriffe auf kritische Infrastrukturen und gewalttätigen Links- und Rechtsextremismus bedroht. Unter anderem wurde die Desinformation durch Dritte für die Schweiz bedeutender, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte.
Zudem bleibt der Regierung zufolge die Bedrohung durch den dschihadistischen Terror erhöht. Massnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie hätten das Leben im virtuellen Raum gefördert und damit auch den Konsum dschihadistischer Inhalte und die Vernetzung zwischen radikalisierten Personen, heisst es im Bericht.
Terrorgefahr durch Einzeltäter
Die Terrorgefahr in der Schweiz geht demnach hauptsächlich von autonom agierenden Einzeltätern und -täterinnen aus. Darunter würden zunehmend auch Personen mit psychischen Problemen fallen, wie die Anschläge von Morges und Lugano im vergangenen Jahr gezeigt hätten. Eine Herausforderung bleibe auch der Umgang mit in Gefängnissen Radikalisierten sowie mit verurteilten Dschihadisten nach deren Haft.
Die Sicherheit der Schweiz wird gemäss der jährlichen Beurteilung der Bedrohungslage durch den Bundesrat von mehreren Trends beeinflusst. So machten die wachsende Konkurrenz der Grossmächte, aufstrebende Regionalmächte, die Globalisierung mit teils gegenläufigen Regionalisierungs- und Nationalisierungstendenzen, der technologische Fortschritt und die gesellschaftliche Polarisierung zu schaffen.
Als neue Risiken nannte der Bundesrat etwa den rasanten technologischen Wandel insbesondere im Bereich der Wehrtechnik und im Cyberraum. Zudem hätten weltweit tätige Grossunternehmen signifikant an sicherheitspolitischer Bedeutung gewonnen. Im Technologiesektor übten einige unter ihnen bereits heute faktisch eine Regulierungsfunktion aus, die mit staatlichem und internationalem Einfluss konkurriere, hiess es. (awp/mc/pg)
