+++ Die Bundesratswahlen im Liveticker +++
Heute hat die Vereinigte Bundesversammlung in Bern die sieben Mitglieder des Bundesrates für die nächste Legislaturperiode, darunter auch den Nachfolger von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf bestellt. Die Ereignisse unter der Bundeshauskuppel im Liveticker:
13:23 Uhr: Hiermit beenden wir unsere Berichterstattung zu den Bundesratswahlen 2015
12:59 Uhr: Doris Leuthard zur Vizepräsidentin des Bundesrats 2016 gewählt
Die CVP-Politikerin hat 180 von 203 gültigen Stimmen erhalten.
12:45 Uhr: Johann Schneider-Ammann zum Bundespräsidenten 2016 gewählt
Der FDP-Wirtschaftsminister konnte 196 von 209 Stimmen auf sich vereinigen.
Johann Schneider-Ammann präsidiert im kommenden Jahr den Bundesrat. (Foto: pd europa forum luzern)
12:31 Uhr: Wahl des Bundespräsidenten 2016
Der Vereinigten Bundesversammlung wird Bundesrat Johann Schneider-Ammann als Bundespräsident 2016 vorgeschlagen.
12:32 Uhr: Vereidigung der Landesregierung
Der Bundesrat ist mit der Vereidigung seiner Mitglieder wieder vollständig.
Die Bundesrätinnen und Bundesräte sowie der Bundeskanzler legen ihren Eid ab. (Foto: Screenshot SRF)
12:17 Uhr: Wahl des neuen Bundeskanzlers
Walter Thurnherr (CVP) ist mit 230 von 234 gültigen Stimmen zum Nachfolger von Corina Casanova zum neuen Bundeskanzler gewählt worden. Der derzeitige Generalsekretär im UVEK hat seine Wahl angenommen.
Walter Thurnherr, neuer Bundeskanzler (Foto: cvp.ch)
12:02 Uhr: Parmelin nimmt Wahl an
Der neugewählte Bundesrat Guy Parmelin hat seine Wahl in die Landesregierung angenommen.
11:56 Uhr: Guy Parmelan ist gewählt
Der Waadtländer SVP-Nationalrat Guy Parmelin wird Nachfolger von Eveline Widmer-Schlumpf!
Mit Guy Parmelin ist die SVP wieder mit zwei Mitgliedern in der Landesregierung vertreten (Foto: guyparlemin.ch)
Parmelin erhielt im dritten Wahlgang 138 von 237 gültigen Stimmen. Thomas Aeschi und Norman Gobbi hatten mit 88 bzw. 11 Stimmen das Nachsehen.
11:42 Uhr: Dritter (und letzter?) Wahlgang
Im dritten Wahlgang können nur noch die drei Kandidaten mit den meisten Stimmen gewählt werden.
11:38 Uhr: Zweiter Wahlgang – Guy Parmelin auf der Zielgeraden
Der Waadtländer SVP-Nationalrat Guy Parmelin hat im zweiten Wahlgang mit 117 Stimmen das absolute Mehr von 120 Stimmen nur knapp verpasst. Thomas Aeschi erhielt 78 und Normas Gobbi 30 Stimmen.
11:24 Uhr: Zweiter Wahlgang beginnt
Im zweiten Wahlgang können nochmals sämtliche stimmberechtigten Schweizerinnen und Schweizer in den Bundesrat gewählt werden.
11:19 Uhr: Guy Parmelin hat Nase vorn
Der Waadtländer Nationalrat Guy Parmelin hat mit 90 Stimmen am meisten Voten geholt. Thomas Aeschi hat 61 und Norman Gobbi 50 Stimmen erhalten. Für den nicht nominierten Zürcher SVP-Nationalrat Thomas Hurter stimmten 22 Räte. Die Walliser CVP-Nationalrätin Viola Amherd erhielt 16 Stimmen.
Da keine Person das absolute Mehr (122 Stimmen) erreicht hat, findet ein zweiter Wahlgang statt.
11:01 Uhr: Thomas Aeschi, Norman Gobbi oder Guy Parmelin – oder am Ende doch nicht?
Nach Abschluss der Fraktionserklärungen beginnt im Nationalratssaal der erste Wahlgang.
10:45 Uhr: Burkhalter holt zweitbestes Resultat überhaupt
Burkhalters Wiederwahl-Resultat mit 217 Stimmen ist das zweithöchste seit dem Jahr 1962, als die Zahl der Nationalratsmitglieder bei 200 festgesetzt wurde. Das Rekordresultat stammt aus dem Jahr 1971, als der Baselstädter Sozialdemokrat Hans-Peter Tschudi mit 220 Stimmen im Amt bestätigt wurde.
Glanzvolles Ergebnis für EDA-Vorsteher Didier Burkhalter (FDP)
10:37 Uhr: Amstutz› Versprecher
Fraktionschef Adrian Amstutz erklärt während seinen Ausführungen zum Dreierticket der SVP, dass die SP bereit gewesen sei, SP-Bundesräte zu wählen. Das durfte eigentlich so vorausgesetzt werden. Amstutz berichtigt sich aber sogleich und erklärt, die SVP sei heute bereit gewesen, SP-Bundesräte zu wählen.
SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz bemerkt während seiner Rede seinen Versprecher. (Foto: Screenshot SRF)
10:33 Uhr: Ersatzwahl in den Bundesrat
Nun wirds spannend. Die Vereinigte Bundesversammlung macht sich daran, den Nachfolger (kaum die Nachfolgerin) für die Ende Jahr abtretende BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf zu wählen.
10:32 Uhr: Alain Berset erhält 210 von 233 gültigen Stimmen
Der SP-Bundesrat Alain Berset darf sich über ein ausgezeichnetes Wahlresultat freuen.
10:15 Uhr: Wiederwahl von Bundesrat Alain Berset
Als letzter der amtierenden Bundesräte wird Innenminister Alain Berset (SP) gewählt.
10:12 Uhr: Johann Schneider-Ammann mit 191 Stimmen wiedergewählt
Ebenfalls ein exzellentes Resultat: Der amtierende Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann hat 191 von 219 Stimmen erhalten.
10:01 Uhr: Wiederwahl von Johann Schneider-Ammann:
Als zweitletzter der bisherigen Bundesräte steht die Wahl von Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann (FDP) an.
09:56 Uhr: Simonetta Sommaruga erhält 182 Stimmen
Auch die SP-Justizministerin wird mit 182 von 221 gültigen Stimmen mit einem sehr guten Resultat bestätigt.
09:53 Uhr: Heinz Brand bekräftigt: Würde Wahl nicht annehmen
Der Bündner SVP-Nationalrat bekräftigt gegenüber Fernsehen SRF, dass er eine allfällige Wahl als Nachfolger von Eveline Widmer-Schlumpf nicht annehmen würde.
Heinz Brand steht als Bundesratskandidat nicht zur Verfügung. (Foto: Screenshot SRF)
09:44 Uhr: «Kei Luscht»
Der wiedergewählte Bundesrat Ueli Maurer hat keine Lust, dem Fernsehen SRF ein Interview zu geben. Er zieht es vor, sich ausserhalb des Nationalratssaals von Mitgliedern der SVP-Basis feiern zu lassen.
09:40 Uhr: Wiederwahl von Bundesrätin Simonetta Sommaruga
Als nächstes steht die Wiederwahl von Justizministerin Simonetta Sommaruga (SP) an.
09:37 Uhr: Didier Burkhalter mit 217 Stimmen im Amt bestätigt
Bundesrat Didier Burkhalter wird mit exzellenten 217 von 231 gültigen Stimmen im Amt bestätigt.
09:21 Uhr: Wahl von Bundesrat Didier Burkhalter
Als dritter Bundesrat wird der amtierende Aussenminister (FDP) gewählt.
09:19 Uhr: Ueli Maurer mit 173 Stimmen wiedergewählt
Ueli Maurer (SVP) holt mit 173 von 210 gültigen Stimmen ein gutes Ergebnis.
09:01 Uhr: Wahl von Bundesrat Ueli Maurer
Als zweitdienstältester Bundesrat folgt die Wiederwahl von Verteidigungsminister Ueli Maurer.
08:59 Uhr: Leuthard erhält 215 Stimmen
Doris Leuthard (CVP) holt mit 215 von 235 gültigen Stimmen ein ausserordentlich gutes Resultat.
08:40 Uhr: Wahl von Bundesrätin Doris Leuthard
Die Wahl der sechs bisherigen Mitglieder des Bundesrats gilt bekanntermassen als unbestritten. Es geht somit mehr um die Frage, ob der eine Bundesrat oder die andere Bundesrätin eher knapp oder glanzvoll im Amt bestätigt wird.
Als dienstälteste Bundesrätin wird die CVP-Magistratin als erste wieder erwählt. Laut SRF sind 245 Mitglieder der Bundesversammlung anwesend. Das absolute Mehr beläuft sich somit auf 123 Stimmen.
08:36 Uhr: Die Wahl des Bundesrats beginnt
Die Mitglieder des Bundesrats habe sich in den «Salon du Président» zurückgezogen. Nationalratspräsidentin Christa Markwalder erklärt das Prozedere zur Bundesratswahl.
08:27 Uhr: Verabschiedung von Bundeskanzlerin Corina Casanova
Nach zwei Amtszeiten zieht sich auch Bundeskanzlerin Corina Casanova aus ihrem Amt zurück. Ihre Nachfolgerin / ihr Nachfolger wird nach der Wahl des Bundesrats bestellt.
08:22 Uhr: Applaus für Widmer-Schlumpf auch von SVP-Seite
Erneut eine «standing ovation» zum Abschied von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf – auch von den Mitgliedern der SVP.
08:13 Uhr: Widmer-Schlumpf blickt auf acht Amtsjahre zurück
Eveline Widmer-Schlumpf erhält bereits vor ihrer Abschiedsrede eine «standing ovation» und begrüsst die vereinigte Bundesversammlung auf rätoromanisch.
Eveline Widmer-Schlumpf verabschiedet sich von der Bundesversammlung. (Foto: Screenshot SRF)
08:01: Christa Markwalder eröffnet die Sitzung
Die siebenköpfige Landesregierung hat unterdessen im Nationalratssaal Platz genommen. Die neue Nationalratspräsidentin Christa Markwalder begrüsst die vereinigte Bundesversammlung. Zuerst werden die scheidende Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) sowie die ebenfalls scheidende Bundeskanzlerin Corina Casanova (CVP) verabschiedet.
Die Mitglieder des Bundesrats lauscht der Rede von Nationalratspräsidentin Christa Markwalder (l.) zur Verabschiedung von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (r.). (Screenshot SRF)
07:53 Uhr: Das Dreierticket der SVP
Nach ihrem Wahlerfolg com 18. Oktober schlägt die SVP der Bundesversammlung drei Kandidaten zur Nachfolge von Eveline Widmer-Schlumpf vor: Nationalrat Thomas Aeschi aus Zug, Guy Parmelin, Nationalrat VD und den Tessiner Lega-Staatsrat Norman Gobbi.
07:32 Uhr: Bisherige Bundesräte werden zuerst gewählt
Gemäss dem Prinzip der Anciennität steht mit Doris Leuthard (VCP) die amtsälteste Bundesrätin als erste zur (Wieder-)Wahl an. Vor der Wahl des Nachfolgers / der Nachfolgerin der scheidenden Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf geht Alain Berset (SP) als letzter der bisherigen Bundesräte in den Wahlgang.
07:30 Uhr:Die «Nacht der langen Messer» ist zu Ende
Liebe Moneycab-Leserinnen und Leser
Wir begrüssen Sie zur heutigen Gesamt- und Neuwahl des Bundesrats. Moneycab begleitet Sie durch das Geschehen im Bundeshaus. Vor der sogenannten «Nacht der langen Messer» haben sämtliche grossen Parteien signalisiert, sich bei der Neubesetzung des Sitzes der abtretenden Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf nicht auf Spiele einzulassen, sondern sich – zum Teil murrend – auf die offiziellen Vorschläge der SVP zu konzentrieren.
(mc/ps)
