Doppelvakanz könnte zu einer Rochade im Bundesrat führen
Bern – Die Doppelvakanz durch die Rücktritte von Bundesrat Ueli Maurer und Bundesrätin Simonetta Sommaruga könnten zu einer Rochade im Bundesrat führen. Das Finanz- und das Energiedepartement dürfte aber kaum in die Hände der neu zu wählenden Bundesratsmitglieder fallen.
Die derzeitige Parlamentsverteilung geht auf das Jahr 2019 zurück. Bundesrat Guy Parmelin (SVP) übernahm damals das Wirtschaftsdepartement, für das sich auch Karin Keller-Sutter (FDP) interessierte.
Viola Amherd (Mitte) war als Juristin ebenfalls für das Justiz- und Polizeidepartement prädestiniert, das aber schliesslich mit Keller-Sutter in die Hände der FDP fiel. Die Walliserin musste sich mit dem Verteidigungsdepartement begnügen.
Möglicherweise wollen gerade die beiden verbleibenden Bundesrätinnen das Departement wechseln. Nach der gewonnenen Auseinandersetzung um die Kampfflugzeugbeschaffung könnte die Juristin Amherd erneut mit dem Justiz- und Polizeidepartement liebäugeln, sofern Keller-Sutter dieses Departement preisgeben würde.
Die St. Galler FDP-Bundesrätin könnte demgegenüber ins Finanzdepartement wechseln, weil das Wirtschaftsdepartement mit Parmelin besetzt ist und er damit eigentlich sein Wunschdepartement führt.
Für Amherd wäre möglicherweise auch das Verkehrs- und Energiedepartement interessant, das die Partei nach dem Rücktritt von Dosis Leuthard verloren hatte. Für die neu gewählten Bundesratsmitglieder wären in diesem Fall das Justiz- und Polizeidepartement sowie das Verteidigungsdepartement frei.
Möglich wäre aber auch eine grosse Rochade, falls sich Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) oder Gesundheitsminister Alain Berset (SP) für neue Aufgaben interessieren. Gerade Cassis geriet mit seiner Europapolitik und der Definition der Neutralitätspolitik in die Kritik. Der Tessiner könnte allenfalls im Finanzdepartement eine neue Heimat finden, das die bürgerlichen Parteien nicht preisgeben wollen. Ein Departementswechsel könnte ihm aber ein Jahr vor den Wahlen negativ ausgelegt werden.
Berset könnte sich nach dem Etappensieg bei der AHV-Reform nach über zehn Jahren im Innendepartement auch für Neues interessieren. Der Freiburger, der auch eine Diplomatenkarriere hätte einschlagen können, würde möglicherweise für frischen Wind in der Europapolitik sorgen. Aber auch ein Rücktritt von Berset wird im Lauf des nächsten Jahres nicht ausgeschlossen.
Entscheidend für die Departementsverteilung wird das Anciennitätsprinzip sein. Abgestimmt wird nur, wenn sich die sieben Mitglieder der Landesregierung nicht einig werden könnten. (awp/mc/ps)
