sgv-Direktor Hans-Ulrich Bigler.
Bern – Die heute präsentierte Energiestrategie 2050 bietet für den Schweizerischen Gewerbeverband Chancen und birgt Gefahren für die Schweizer Wirtschaft. Für den sgv ist es zentral, dass die zuverlässige Versorgung zu möglichst günstigen Preisen gesichert ist. Daraus leitet der sgv seine Forderung nach Erhöhung der Energieeffizienz ab. Der grösste Dachverband der Schweizer Wirtschaft verlangt, dass die Umsetzung der Energiestrategie 2050 mit marktwirtschaftlichen Mitteln erfolgt.
Der sgv wird die Energiestrategie 2050 einer Prüfung auf Herz und Nieren unterziehen. Heute stellt er fest: Die Wirtschaft hat gezeigt, dass mit freiwilligen Massnahmen die Ziele der Klimapolitik erfüllt werden können. Sie ist weiterhin bereit, mit marktwirtschaftlichen Instrumenten einen wichtigen Beitrag für das Gelingen der Ziele der Energiestrategie 2050 zu leisten. Damit dies gelingt, müssen die Rahmenbedingungen stimmen und die in den letzten 10 Jahren erbrachten Leistungen zwingend berücksichtigt werden. Das bedeutet konkret: Firmen, die besondere Anstrengungen unternehmen, sollen von Abgaben befreit werden; Gesuche müssen möglichst einfach, möglich schnell eingereicht und bewilligt werden; die Kooperation zwischen KMU beispielsweise in Innovationszirkeln darf nicht be-nachteiligt werden; und letztlich muss die duale Berufsaus- und weiterbildung zum Multiplikator der Energie-Kompetenz werden.
Der sgv lehnt neue Vorschriften, Subventionierungen, Beschneidungen der Freiheit und des Föderalismus entschieden ab. Die Energiestrategie 2050 darf nicht als Rechtfertigung für zentralstaatliche Wirtschaftsplanung, Bevormundung oder Interventionismus missbraucht werden. Technologieverbote ersticken ebenfalls Innovationen im Keim. Darüber hinaus ist es nicht einzusehen, warum Gaskombikraftwerke in Sachen CO2-Kompensation der übrigen Wirtschaft bevorzugt werden. Dadurch wird ein Widerspruch von Energiestrategie 2050 und dem neuen CO2-Gesetz offensichtlich.
Der sgv setzt sich für die deutliche Erhöhung der Energieeffizienz, für den Ausbau des Anteils der erneuerbaren Energien am Schweizer Strommix und für den Wettbewerb der Technologien und Infrastrukturen ein. Das Ziel ist dabei, die Schweizer Wirtschaft sicher und möglichst günstig zu versorgen. Die Chancen, die sich daraus für die KMU ergeben will der sgv wahrnehmen; das ist nur mit marktwirtschaftlichen Mitteln möglich. (sgv/mc)