Ethical Coffee zieht Nestlé vor Bundespatentgericht

St. Gallen – Neues Kapitel im Kaffee-Kapselstreit: Ethical Coffee Company (ECC) hat nun auch am Bundespatentgericht in St. Gallen wegen einem Harpunen-Mechanismus in den Nespresso-Maschinen von Nestlé Klage eingereicht. Damit verhindere Nespresso den Gebrauch der ECC-Kapseln.

Der Harpunen-Mechanismus verletze Patentrechte von ECC, teilt die Firma am Sonntag mit. Die ECC-Kapseln seien mit allen Nespresso-Maschinen kompatibel und Nespresso trage für die Maschinen die gesetzliche Garantieverpflichtung. Die Klage am Patentgericht wurde am Freitag eingereicht.

Die ECC-Kapseln sind in der Schweiz seit einigen Wochen wieder im Handel erhältlich. Im restlichen Europa waren sie ohne Unterbruch verfügbar.

Neben der Schweiz ist eine gleichlautende Klage auch in Frankreich hängig. Dort sollen 150 Mio EUR auf dem Spiel stehen. In der Schweiz geht es ECC-Angaben zufolge um «mehrere zehntausend Millionen Franken» – also zweistellige Milliardenbeträge. Weitere Klagen sollen andernorts folgen.

Neben der Nespresso-Herstellerin Nestlé verklagte ECC in der Schweiz auch den Kaffeemaschinenbauer Eugster/Frismag und die Vertreiberfirmen Turmix und Koenig. ECC wirft insbesondere Nestlé vor, mit der Harpune einen Kampf angezettelt zu haben, weil ECC ein biologisch abbaubares Produkt auf den Markt brachte.

Verkaufsverbot in der Schweiz aufgehoben
Im Sommer 2014 hatte das Pariser Handelsgericht ECC in einem anderen Streit mit Nespresso 500’000 EUR und 40’000 EUR Anwaltskosten zugesprochen. Das Gericht befand, dass Nespresso in seinem sogenannten Club in Frankreich – dem Online-Shop für die Käufer von Nespresso-Kapseln – den Konkurrenten verunglimpft habe.

Im vergangenen Oktober hob das Waadtländer Kantonsgericht ein 2011 verfügtes schweizweites Verkaufsverbot für die ECC-Kapseln auf. ECC hatte zuvor begonnen, seine Kapseln in Media-Markt- und Saturn-Geschäften zu vertreiben. Das Verbot stützte sich auf das Patent von Nestlé für die Form der Kapsel als dreidimensionale Marke.

Die im Wallis ansässige ECC wurde im Jahr 2008 von Jean-Paul Gaillard gegründet, der vorher Chef von Nespresso gewesen war. Er kreuzt mit Nestlé schon seit längerem die Klingen. Nespresso ist zwar weiterhin Marktführer im Kaffeekapsel-Geschäft, hat es in den vergangenen Jahren aber mit immer mehr Konkurrenten zu tun bekommen. (awp/mc/ps)

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