Lugano – Aussenminister Ignazio Cassis hat in Lugano nach seinen ersten 100 Tagen als Bundesrat Bilanz gezogen.
Wer erwartet habe, dass er in den drei Monaten die Welt verändere, habe die Schweiz nicht verstanden, sagte er. Veränderungen sind demnach in der Schweiz nur in kleinen Etappen möglich.
«Aussenpolitik ist Innenpolitik», sagte Cassis. Aussenpolitik in der Schweiz könne nur Erfolg haben, wenn sie im Inland mitgetragen werde – auch in Regionen wie der italienischen Schweiz, wo diesbezüglich oftmals eine gewisse Zurückhaltung herrsche. Gerade darum hat sich Cassis als Standort für seine erste Medienkonferenz am Donnerstag das Tessin ausgesucht.
Institutionelles Rahmenabkommen
An der Universität der italienischen Schweiz (USI) erklärt er vor Studierenden und Journalisten, um was es im institutionellen Rahmenabkommen geht. Er erläuterte die Verflechtungen und das Zusammenspiel mit der EU symbolisch mit Würfeln und einer Kugel.
Das institutionelle Rahmenabkommen sei ein Instrument, kein Ziel, sagte er. Eines der wichtigsten Ziele seiner Aussenpolitik sei es, mit dem Ausland gute Beziehungen zu haben. Bei der EU-Frage müsse man sich fragen, was man wolle und was das koste. Und dann entscheiden.
EU strebt Abkommen bis Ende Jahr an
Die EU-Kommission liess ihrerseits am Donnerstag verlauten, die ins Stocken geratenen Verhandlungen mit der Schweiz über engere Beziehungen bis zum Jahresende unter Dach zu bringen. «Wir haben unsere Absicht versichert, ein Abkommen […] vor dem Jahresende abzuschliessen», sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde.
Damit solle die Möglichkeit für erweiterte Marktzugänge geschaffen werden. Die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU dauern bereits seit rund vier Jahren. (awp/mc/ps)