FDP-Präsidentin Gössi schliesst Einerkandidatur für Burkhalter-Nachfolge aus
Bern – FDP-Parteipräsidentin Petra Gössi schliesst eine Einerkandidatur für die Nachfolge von Bundesrat Didier Burkhalter aus. Die FDP habe dem Parlament für die Wahl bisher immer eine Auswahl gegeben, sagte Gössi in einem Zeitungsinterview.
«Das wird auch bei dieser Neubesetzung nicht anders sein», sagte Gössi im am Dienstag publizierten Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». Die FDP habe bei Bundesratswahlen dem Parlament nicht nur immer eine Auswahl geboten, sondern auch von den anderen Parteien immer eine Auswahl gefordert.
Fraktion entscheidet
Gössi verlangte von den anderen Parteien zudem, sich an das Ticket zu halten. So habe es bei früheren Vakanzen auch die FDP jeweils getan. Entscheiden über das Ticket werde am 1. September die Fraktion, sagte Gössi zu Forderungen von SP und GLP nach einer neuen FDP-Bundesrätin.
SP-Präsident Levrat hatte den Freisinnigen in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag» nahegelegt, zwei Frauen zu nominieren. Auch der als neuer GLP-Präsident nominierte Jürg Grossen möchte lieber eine zusätzliche Frau als einen Tessiner im Bundesrat, wie er im Interview mit dem «Blick» sagte.
Es gehe um die Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der FDP, hielt Gössi an die Adresse der SVP fest. «Diese Person soll für unsere liberalen Positionen im Bundesrat kämpfen, das heisst für mehr Arbeitsplätze, für sicher finanzierte Sozialwerke und für den Erhalt der bilateralen Verträge.»
SVP-Parteipräsident Albert Rösti hatte in einem Interview mit dem «Blick» einen FDP-Aussenminister gefordert, der sich gegen ein Rahmenabkommen mit der EU stelle. Auf die Frage, ob nicht die SVP den nächsten Aussenminister stellen wolle, verwies Rösti auf die Departementszuteilung im Bundesrat. Der Bundesrat entscheide dies.
Erst Cassis offiziell im Rennen
Einziger bereits vorgeschlagener Kandidat für die Nachfolge von Didier Burkhalter ist der als Kronfavorit gehandelte Tessiner Nationalrat Ignazio Cassis. Die Spitze der Tessiner FDP will auf Cassis setzen, um dem Tessin einen Bundesratssitz zu verschaffen. Die Partei entscheidet am 1. August über das Tessiner Ticket.
In Westschweizer Kantonen sind noch keine Entscheide über Kandidaturen gefallen. Die Waadtländer Nationalrätin Isabelle Moret und die Waadtländer Staatsrätin Jacqueline de Quattro sowie der Genfer Staatsrat Pierre Maudet werden als Anwärterinnen respektive als Anwärter gehandelt. Die FDP Freiburg kündigte Mitte Juni an, mit Nationalrat Jacques Bourgeois über eine Kandidatur zu sprechen.
Am Tag nach der Rücktrittsankündigung Burkhalters hatte die FDP angekündigt, Kandidaturen zu suchen, welche die lateinische Schweiz vertreten. Die Kantonalparteien können Nominationsvorschläge bis zum 11. August einreichen.
Die Bundesratswahl findet in der kommenden Herbstsession statt, am 20. September. Burkhalter tritt am 31. Oktober zurück. (awp/mc/ps)