Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann.
Delhi – Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat am Donnerstag zum Beginn seines dreitägigen Besuches angekündigt, er strebe bis Ende Jahr ein Freihandelsabkommen mit dem Land an. Das Abkommen werde im Rahmen der Efta geschlossen. Die Verhandlungen würden intensiviert.
Der indische Handels- und Industrieminister Anand Sharma erklärte vor der mit dem Wirtschaftsminister mitgereisten Wirtschaftsdelegation und Mitgliedern der indischen Industrie- und Handelskammer, auch Indien habe Interesse an einem Freihandelsabkommen. Er machte aber keinen Hehl daraus, dass er bilateralen Abkommen ein multilaterales vorziehen würde. Die Doha-Runde der WTO müsste endlich abgeschlossen werden und traditionelle Diskriminierungen Indiens beseitigen.
Knacknuss Schutz des geistigen Eigentums
Den Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen Indien und den Efta-Ländern vor Ende Jahr hielten beide Minister für möglich. Über mögliche Knackpunkte mochte sich Schneider-Ammann nicht äussern – dafür sei es zu früh. Anzunehmen ist, dass der Schutz des geistigen Eigentums in Indien, das für seine Massen haufenweise Generika herstellt, ein Problem werden dürfte. Vor dem Anlass hatte Schneider-Ammann Arbeitsminister Mallikarjun Kharge sowie Finanzminister Pranab Mukherjee in ihren Amtssitzen besucht. Die Medien waren dabei ausgeschlossen. Schneider-Ammann bezeichnete die Gespräche als freundschaftlich und fruchtbar. Finanzminister Mukherjee habe sofort das Thema Steuern aufs Tapet gebracht.
Finanzminister über Schweizer Politik auf dem Laufenden
Ammann habe darüber informiert, dass das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) vom Ständerat gutgeheissen wurde und der Ball beim Nationalrat liegt. Eine überflüssige Information, wie Schneider-Ammann anmerkte: Der Minister habe sogar das Stimmenverhältnis in der kleinen Kammer gekannt. In Indien wird derzeit der Fall des Stauersünders Hassan Ali Khan diskutiert, der Millionen auf Schweizer Konten horten soll. In Indien zahlen nur drei Prozent der Bevölkerung Steuern. Die Korruption, ein grassierendes Problem im Land, wurde gemäss Schneider-Ammann beim Besuch im Finanzministerium nicht besprochen.
Cleantech unterzeichnet Partnerschaftsabkommen
Im Arbeitsministerium kam die duale Berufsbildung zur Sprache. Das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie führt in Bangalore und Pune zusammen mit Schweizer Firmen Pilotversuche mit dem Schweizer System durch. Am Abend unterzeichnete Cleantech Schweiz, der Exportverband der Cleantech-Branche, und der indische Industrieverband ICC in der Schweizer Botschaft in Delhi ein Partnerschaftsabkommen. Damit erhält Cleantech Schweiz Zugang zu über 90’000 indischen Unternehmen, die an sauberen Technologien Interesse haben könnten, wie Cleantech-Präsident Uwe Krüger sagte. Indien mit seinem riesigen Bedarf an Infrastrukturen ist ein Zielland der Branche. (awp/mc/ps)