Für Bundesrat Ueli Maurer ist Atomausstieg nicht machbar

Verteidigungsminister Ueli Maurer.

Genf – Für SVP-Bundesrat Ueli Maurer steht fest: Ein Verzicht auf Atomenergie ist nicht möglich. Diesen Standpunkt vertrat Maurer am Dienstag – am Vortag der bundesrätlichen Debatte zur künftigen Energiepolitik – vor dem Schweizer Presseclub in Genf.

Eine Atomkatastrophe wie jene in Fukushima sei in der Schweiz nicht möglich; in der Schweiz gebe es keine Tsunamis, sagte Maurer. Die Schweizer Atomkraftwerke müssten sicher sein, und die Verantwortlichen beteuerten, dass die Anlagen sicher seien. Der Versuch, auf Atomenergie zu verzichten, würde laut Maurer viele Probleme verursachen, zum Beispiel auch in der Klimapolitik.

Festhalten an Neutralität
Wie immer nach einem Unfall habe der Widerstand gegen die Atomenergie nach der Katastrophe in Japan zwar stark zugenommen. Aus Maurers Sicht halten sich Gegner und Befürworter inzwischen aber wieder die Waage. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) äusserte sich vor dem Presseclub auch zur schweizerischen Neutralitätspolitik. An dieser Besonderheit müsse die Schweiz strikt festhalten.

Unbehagen gegenüber Swisscoy-Engagement
Als neutrales Land könne die Schweiz Leistungen erbringen, die anderen Staaten nicht möglich seien. Priorität müsse das Humanitäre haben – ein Gebiet, auf dem die Schweizer Kompetenzen akzeptiert seien. Maurer ist überzeugt, dass die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung gegen die Entsendung von Schweizer Soldaten ins Ausland ist. In diesem Zusammenhang gab er auch seinem Unbehagen gegenüber dem Swisscoy-Engagement in Kosovo Ausdruck. Derzeit sei es zwar wichtig, dieses Engagement weiterzuführen; die Schweizer Soldaten gäben der Bevölkerung von Kosovo etwas Sicherheit. Man könne aber nicht 20 Jahre so weitermachen. (awp/mc/ps)