Geplantes Treffen von Parmelin und Macron findet nicht statt
Bern – Ein für November vorgesehenes Treffen zwischen Bundespräsident Guy Parmelin und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris findet nicht statt. Nach Angaben des Eidg. Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) handelt es sich aber nicht um eine Absage eines bestätigten Termins.
«Wir können bestätigen, dass ein Treffen mit Präsident Macron im November angedacht war», teilte das WBF am Sonntag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit. Es bestätigte damit einen Bericht der «Sonntagszeitung».
Da der Besuch noch nicht definitiv vereinbart worden sei, handle es sich aber nicht um eine Absage eines bestätigten Termins. Es sei auch kein Staatsbesuch geplant gewesen, sondern lediglich ein Arbeitsbesuch.
Auch in Paris wird betont, dass es keinen konkreten Termin für ein Treffen gegeben habe und es daher auch keine Absage gebe. Bei dem Termin für November habe es sich um einen Vorschlag der Schweiz gehandelt, hiess es am Sonntag aus dem Elysée nahestehenden Kreisen. Dieser sei in Paris bereits im Sommer als «schwierig» beurteilt worden. Die Terminschwierigkeiten hätten aber nichts mit der Beschaffung von Kampfflugzeugen in der Schweiz zu tun, verlautete in Paris weiter.
Verhandlungstaktik offenbar in der Kritik
Nach Angaben der «Sonntagszeitung» ist Frankreich verstimmt, weil die Schweiz entschieden hat, den amerikanischen Tarnkappenjet F-35 für rund sechs Milliarden Franken zu beschaffen statt eines europäischen Flugzeugs. Im Auswahlverfahren waren neben dem F-35 auch der französische Rafale und der europäische Eurofighter.
Frankreich fühle sich hintergangen, schreibt die «Sonntagszeitung» unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Diplomaten. Denn die Schweiz habe Frankreich immer signalisiert, alles werde gut, wenn Paris Bern nur ausreichend entgegenkomme.
Frankreich habe daher bei den Gegengeschäften für Rafale erhebliche Konzessionen gemacht, etwa im Steuerbereich, schreibt die «Sonntagszeitung» weiter. Zudem habe Macron eine strategische Partnerschaft einschliesslich Unterstützung der Schweizer Position gegenüber der EU angeboten. Frankreich hat in der ersten Hälfte 2022 die EU-Ratspräsidentschaft inne.
Kontakte laufen weiter
Mit Blick auf die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU gelten gemäss WBF weiterhin die Ende Mai gemachten Äusserungen des Bundesrates. Demnach «sieht er es im gemeinsamen Interesse der Schweiz und der EU, die bewährte bilaterale Zusammenarbeit zu sichern und die bestehenden Abkommen weiterzuführen».
Die Kontakte mit den Nachbarländern der Schweiz fänden in erster Linie auf der Arbeitsebene sowie über die Schweizer Botschaften statt, so das WBF. Diese Kontakte würden unabhängig von der Besuchsdiplomatie auf der obersten Ebene weiterlaufen. (awp/mc/pg)
