GPK leiten Untersuchung zum Fall Hildebrand ein

Der zurückgetretene SNB-Direktionspräsident Philipp Hildebrand.

Bern – Die Geschäftsprüfungskommissionen von National- und Ständerat (GPK) wollen Licht in die Affäre Hildebrand bringen. Sie wollen das Vorgehen des Bundesrats im Detail untersuchen, wie der Präsident der nationalrätlichen GPK, Ruedi Lustenberger (CVP/LU), vor den Medien in Bern sagte. Durchgeführt wird die Untersuchung von einer Arbeitsgruppe aus Mitgliedern beider Geschäftsprüfungskommissionen. Geleitet wird diese Gruppe von Ständerat Paul Niederberger (CVP/NW), der gleichzeitig die GPK des Ständerats präsidiert.

Untersuchen soll die Arbeitsgruppe das Verhalten des Bundesrates und der involvierten Bundesbeamten ab dem Zeitpunkt, als Christoph Blocher letzten Dezember der damaligen Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey Dokumente zu Banktransaktionen des damaligen Nationalbankpräsidenten Philipp Hildebrand übergab.

Auch die Rolle der Medien soll untersucht werden
Untersucht werden soll auch, was an den Schnittstellen zu den diversen Beteiligten geschah, etwa zwischen dem Bundesrat und dem Bankrat sowie zwischen dem Bundesrat und Nationalrat Blocher. Auch die Rolle der Medien werde angeschaut. Die GPK setzten sich keinen Termin, bis wann der Untersuchungsbericht vorgelegt werden soll.

Die Veröffentlichung der Dokumente über umstrittene Dollarkäufe und -verkäufe der Familie Hildebrand im Vorfeld von währungspolitischen Massnahmen der Nationalbank und die darauf entflammte öffentliche Debatte über Hildebrands Glaubwürdigkeit hatten vor rund zwei Wochen zum Rücktritt des Nationalbankpräsidenten geführt. (awp/mc/pg)