Bern – Die Grünen sehen sich nach der Bundesratswahl vom Mittwoch «befreit von falschen Rücksichtnahmen» auf die SP. «Wir schulden der SP nichts mehr», sagte Parteipräsident Balthasar Glättli. «Wir müssen ab jetzt für uns selber schauen.»
Die SP habe zehn Minuten vor Wahlbeginn erklärt, sie unterstütze den grünen Angriff auf den FDP-Sitz von Ignazio Cassis nicht, so Glättli in einem Interview in der Donnerstagsausgabe der Tamedia-Zeitungen. «Vier Jahre lang sagte sie, der Viererblock im Bundesrat, bestehend aus SVP und FDP, müsse geknackt werden. Vier Jahre lang versicherte die SP uns Grünen ihre Solidarität. Jetzt, bei diesen Bundesratswahlen, hätte die SP diesen Worten Taten folgen lassen können.»
Die Grünen ziehen aus dem Verhalten der SP – ihrer bis dahin «natürlichen Verbündeten» – ihre Schlüsse: «Die SP hat heute eine wohltuende Klarheit geschaffen», so Glättli. «Wir können uns – in aller Gelassenheit – überlegen, ob wir bei einer nächsten Gelegenheit auch einen Bundesratssitz auf Kosten der SP annehmen würden.» Denn wie die FDP seien auch die Sozialdemokraten im Bundesrat rechnerisch übervertreten. «Darum wäre auch ein grüner Sitz auf Kosten der SP besser gerechtfertigt als der Status quo.»
Mit ihrer «Nibelungentreue» zur SVP und FDP habe sich die SP einen Bärendienst erwiesen: Obwohl die Sozialdemokraten den grünen Angriff auf die FDP nicht unterstützten, hätten die Bürgerlichen trotzdem dem wilden Kandidaten Daniel Jositsch 70 Stimmen zukommen lassen, sagte Glättli. «Um ihren Sitz zu sichern, hat die SP ihre Seele an das Machtkartell der Bundesratsparteien verkauft. (awp/mc/ps)