Bern – Durch die Corona-Krise ist wieder viel über die Einführung eines bedingungsloses Grundeinkommens diskutiert worden. Unter dem Motto “Wann, wenn nicht jetzt?” hat deshalb ein parteiloses Komitee eine zweite Volksinitiative lanciert. Ziel ist eine Existenzsicherung für alle, das Menschenrecht auf ein Leben in Würde und Selbstbestimmung zu garantieren und bisher unbezahlte Arbeit wertzuschätzen, schreiben die Initianten.
Mit dem Grundeinkommen sollen die Sozialwerke nicht ersetzt, sondern weiterentwickelt werden. Auch verlangt die Initiative „Leben in Würde“ – für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen“, dass in Zukunft alle Bereiche der Volkswirtschaft ihren fairen Steueranteil beitragen – insbesondere der Finanzsektor und die Tech-Unternehmen. So soll das bedingungslose Grundeinkommen finanzierbar werden.
Würdigung von Care- und Freiwilligenarbeit
Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen würde die für die Gesellschaft unerlässliche, familiäre und ausserfamiliäre Sorgearbeit (Care-Arbeit) sowie die Freiwilligenarbeit gewürdigt, zeigt sich das Inititivkomitee überzeugt. Durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens könnten die Sozialwerke weiterentwickelt und die Existenzsicherung auch ohne Erwerbsarbeit garantiert werden. So müssten Digitalisierung und Automatisierung nicht mehr als Bedrohung wahrgenommen, sondern könnten als Chance gesehen werden.
Weiter halten die Initianten fest, ein bedingungsloses Grundeinkommen ermögliche Teilzeitarbeit, eine dringend benötigte Pause oder berufliche Neuorientierung – etwas, dass sich heute nur eine Minderheit leisten könne. So könne verhindert werden, dass Menschen krank würden, weil sie entweder zu viel arbeiten, weil sie keine Arbeit fänden oder aus Existenzgründen einer Arbeit nachgehen müssten, die sie nicht befriedige.
«Sicheres Auskommen ohne Wachstumsimperativ»
“In Zeiten der Corona- und Klimakrise ist ein verantwortungsvoller Umgang mit Menschen und Natur unerlässlich. Dafür braucht es eine Wirtschaft für die Menschen da ist, statt Menschen für die Wirtschaft da sind. Wir alle wollen uns gegenseitig unterstützen in diesem Land. Das bedingungslose Grundeinkommen kann uns helfen zu entschleunigen, bringt mehr Zeit statt mehr Geld und ein sicheres Auskommen ohne Wachstumsimperativ”, so Oswald Sigg, Mitglied des Initiativkomitees und ehemaliger Bundesratssprecher.
Der überwiegende Teil der Kosten des Grundeinkommens soll über die bestehenden Steuereinnahmen und Sozialwerke abgedeckt werden. Um die restliche Finanzierung zu sichern, sollen neu der Finanzsektor sowie Tech-Unternehmen und digitale Plattformen wie Google, Apple, Facebook und Amazon in die Verantwortung genommen werden, die bis anhin keine angemessenen Steuern bezahlen. Weil auf der Ertragskraft aller Bereiche der Volkswirtschaft basierend, könne das Grundeinkommen solidarisch und fair finanziert werden, heisst es abschliessend. (mc/pg)