Bern – Jean-Daniel Ruch soll ab 2024 im Verteidigungsdepartement von Viola Amherd die Schweizer Sicherheitspolitik koordinieren. Der derzeitige Schweizer Botschafter in der Türkei und ehemalige Berater von Uno-Chefanklägerin Carla Del Ponte wird zum Staatssekretär ernannt.
Das hat der Bundesrat am Freitag entschieden, nachdem Ruch eine fünfköpfige Findungskommission am meisten überzeugen konnte. Der 60-Jährige blickt auf eine jahrelange diplomatische Karriere im In- und Ausland zurück. So war er beispielsweise Sonderbeauftragter für den Mittleren Osten im Aussendepartement und Chef der Sektion Friedenspolitik.
Per 1. Januar 2024 übernimmt Ruch nun die Leitung des neuen Staatssekretariates für Sicherheitspolitik (Sepos). Das VBS bezeichnete Ruch in einer Mitteilung als «profunden Kenner des sicherheitspolitischen Systems». Seit seinem Studium arbeite er auf diesem Gebiet und erfülle mit seinem Leistungsausweis, seiner Erfahrung und seinen Aus- und Weiterbildungen das Anforderungsprofil für die Funktion als Staatssekretär vollumfänglich.
Insbesondere verfüge er über operative und strategische Führungserfahrung und sei bestens vertraut mit den Abläufen der Politik und der öffentlichen Verwaltung auf Bundesebene. Ruch solle ab kommendem Jahr eine kohärente Sicherheitspolitik des Bundes sicherstellen und damit die Sicherheit in der Schweiz stärken.
Rund hundert Mitarbeitende
Der Bundesrat hatte im April beschlossen, ein neues Staatssekretariat im VBS zu schaffen. Es soll künftig eine gesamtheitliche Sicherheitspolitik erarbeiten und koordinieren. Den Anstoss zu der organisatorischen Neuerung gab der Ukraine-Krieg. Sicherheitspolitik könne sich nicht mehr auf die militärische Verteidigung beschränken, so der Bundesrat.
Das neue Staatssekretariat entsteht im VBS als zivile Behörde und untersteht direkt der Verteidigungsministerin. Ruch wird ab 1. Januar 2024 rund hundert Mitarbeitende führen. Er übernimmt unter anderem bisherige Aufgaben des Generalsekretariats und weiterer Stellen im VBS und wird beispielsweise Amherd in internationalen Gremien vertreten.
Das Sepos soll die nationale und internationale Sicherheitslage gemeinsam mit dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB), dem Bundesamt für Polizei (Fedpol) und den zuständigen Stellen im Aussendepartement analysieren. Die Aufgabenteilung zwischen den Departementen sowie Bund und Kantonen bleibt unverändert.
Weiter verantwortet das neue Staatssekretariat die nationale Strategie zum Schutz der kritischen Infrastrukturen. Es führt die Geschäftsstellen des Sicherheitsausschusses des Bundesrats und der Kerngruppe Sicherheit, welche es auch leitet. Zudem ist es Ansprechstelle für den Sicherheitsverbund Schweiz. Auch übernimmt die neue Behörde die Personensicherheitsprüfung. (awp/mc/pg)