Kandidatenkarussell für Bundesratswahlen nimmt Fahrt auf
Wenn es nach der SVP geht, zeigt das Bundesratsfoto 2016 eine andere Zusammensetzung. (Quelle: admin.ch)
Bern – Für die SVP ist ein zweiter Sitz im Bundesrat in Reichweite. Der Findungskommission liegt angeblich eine ganze Reihe valabler Kandidaturen vor. Um wen es sich handelt, ist nicht bekannt. Umso mehr schiessen die Spekulationen ins Kraut.
Unter jenen Politikern, deren Namen derzeit herumgeboten werden, gehört der Bündner Nationalrat Heinz Brand zu den Kronfavoriten. Der ehemalige Chef der Kantonalen Fremdenpolizei hat sich als Migrationsexperte bei einem Kernthema der SVP profiliert. Brand politisiert streng auf Parteilinie, gilt aber als umgänglich. Dass er zu den Wegbereitern der Selbstbestimmungsinitiative gehört, dürfte ihm bei den anderen Fraktionen aber schaden. Im Graubünden ist Brand populär: Er erzielte das beste Resultat im Kanton.
«Zweiten Fall Zuppiger» vermeiden
Der Zuger Baudirektor Heinz Tännler wäre schon vor vier Jahren beinahe nominiert worden. Er landete auf der Liste der Kandidierenden hinter Bruno Zuppiger. Als der Zürcher seine Kandidatur wegen einer Veruntreuungsaffäre zurückziehen musste, wurde aber nicht Tännler, sondern der Thurgauer Nationalrat Hansjörg Walter nominiert. Nun wird er von seiner Kantonalpartei erneut ins Rennen geschickt. Als Handicap gilt Tännlers früherer Job als Fifa-Chefjurist. Angesichts der laufenden Untersuchungen beim Weltfussballverband ist bereits von einem «zweiten Fall Zuppiger» die Rede.
Auch Ständerat Hannes Germann gehört zu den «Beinahe-Kandidaten» von 2011. Der Schaffhauser politisiert aber nicht immer auf SVP-Linie. Er setzte sich öffentlich gegen eine Asylinitiative zur Wehr und bekennt sich zu den bilateralen Verträgen. Das dürfte ihn für seine eigene Partei verdächtig, für die Mitte hingegen wählbar machen. Germann ist am Sonntag glanzvoll wiedergewählt worden.
Der Aargauer Nationalrat Hansjörg Knecht hingegen muss noch zu einem zweiten Wahlgang antreten. Nach Ansicht von SVP-Präsident Toni Brunner hat er aber das Zeug zum Bundesrat. Knecht vertrete parteipolitisch eine klare Linie, sei aber ein konzilianter und mehrheitsfähiger Konsenspolitiker, liess Brunner verlauten. Der Mühlenbetreiber Knecht politisiert nicht in der ersten Reihe der Partei, was ausserhalb der SVP kein Nachteil sein muss. Als Unternehmer mit Bezug zur Landwirtschaft dürfte Knecht für viele Parlamentarier ein valabler Kandidat sein. Mit Doris Leuthard ist der Kanton Aargau allerdings bereits in der Landesregierung vertreten.
Thoamas de Courten und Guy Parmelin auf SVP-Shortlist
Auch der Baselbieter Thoamas de Courten ist vom SVP-Präsidenten bereits via Medien für gut befunden worden. Als Nationalrat hat der kantonale Wirtschaftsförderer wenig Spuren hinterlassen. Angeblich soll er aber auf der Shortlist für eine Bundesratskandidatur stehen.
Dort soll auch der Name von Nationalrat Guy Parmelin zu finden sein. Der Waadtländer Landwirt und Weinbauer wollte schon 2011 antreten, musste aber seinem Freiburger Ratskollegen Jean-François Rime den Vortritt lassen. Parmelin spielte in den Planspielen von SP-Präsident Christian Levrat eine Rolle, in der SVP gehört er aber nicht zu den führenden Köpfen.
Das gilt in verstärktem Mass für Pierre Rusconi, für den vor allem seine Tessiner Heimat spricht. Dass das Tessin nicht in der Landesregierung repräsentiert ist, sorgt in der lateinischen Schweiz schon lange für Unmut. Bessere Chancen hat er aber durch seine Abwahl im Nationalrat nicht erhalten.
Auch der Name des Genfer Nationalrats Yves Nidegger taucht im Zusammenhang mit einer Bundesratskandidatur auf. Mit seinen pointierten Positionen dürfte der Advokat im Parlament aber lediglich Aussenseiterchancen haben.
Der Schaffhauser Nationalrat Thomas Hurter hat sich als Sicherheitspolitiker einen Namen gemacht. Bei Themen wie der Gripen-Beschaffung oder bei der Armeereform politisiert der Berufspilot an vorderster Front, innerhalb der SVP ist er aber eher im zweiten Glied zu finden. Hurter gilt zwar als linientreu, ist aber kein Hardliner.
Albert Rösti wäre dritter Berner Bundesrat im Kollegium
Das gleiche lässt sich von Wahlkampfleiter Albert Rösti sagen. Mit seinen verhältnismässig moderaten Positionen wäre der Berner Nationalrat wohl auch für die Mitte valabel. Fraglich ist jedoch, ob ihm seine Fraktionskollegen zutrauen, in der Regierung einen strammen SVP-Kurs zu fahren. Eine Kandidatur Röstis wäre auch mit dem Problem behaftet, dass mit Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann bereits zwei Berner im Bundesrat sitzen. Bei den Berner Ständeratswahlen ist Rösti auf dem dritten Platz gelandet.
Das Berner Handicap hat auch Fraktionschef Adrian Amstutz, der im Sommer von Parteipräsident Brunner als zweiter SVP-Bundesrat ins Spiel gebracht worden ist. Amstutz selber winkte damals aber ab.
Der Thurgauer Ständerat Bruno Eberle hätte gute Chancen, von der Bundesversammlung in die Regierung gewählt zu werden, doch will auch er nicht. Das gleiche gilt für den Eisenbahnbauer und ehemaligen Nationalrat Peter Spuhler. Eberle und er gehörten 2011 zu den Wunschkandidaten der SVP, stellten sich aber nicht zur Verfügung.
Frauenkandidaturen bislang Fehlanzeige
Toni Brunner selber will nach eigenen Angaben nicht antreten. Angesichts seiner Nähe zu Ziehvater Christoph Blocher wäre seine Wahl alles andere als sicher. Blochers Name fällt ebenfalls hier und da. Mit seiner Kandidatur würde die SVP die Signale jedoch auf Konfrontation stellen.
Einen schweren Stand hätte wohl auch der Zürcher Nationalrat Gregor Rutz. Der frühere Generalsekretär gehört zu den Vordenkern seiner Partei. Die Mehrheit in den eidgenössischen Räten dürfte Mühe haben, den Hardliner Rutz in den Bundesrat zu wählen. Und eine weitere Kandidatur des zweimal gescheiterten Jean-François Rime wird die SVP dem Parlament wohl nicht zumuten.
Frauen waren bisher als Kandidatinnen für einen zweiten Bundesratssitz nicht im Gespräch. (awp/mc/ps)
