Bern – Seit den Nationalratswahlen haben in neun Kantonen Wahlen stattgefunden, in acht davon Gesamterneuerungswahlen. Mit 20 neuen Parlamentssitzen erzielten die Grünliberalen dabei den grössten Zuwachs, gefolgt von der SP mit 16 neuen Mandaten. Weiter Federn lassen mussten hingegen SVP, CVP und Grüne. Seit Oktober 2011 haben in den Kantonen Freiburg, Schwyz, Uri, St. Gallen, Waadt, Thurgau, Schaffhausen, Aargau und nun auch in Basel-Stadt Wahlen stattgefunden.
Die GLP, neben der BDP Gewinnerin der eidgenössischen Wahlen, konnte ihren Siegeszug in den letzten zwölf Monaten fortsetzen. Gegenüber Oktober 2011 steigerte sie ihre Präsenz in den Kantonsparlamenten um 20 auf schweizweit 71 Sitze. Keine andere Partei gewann mehr neue Sitze hinzu.
«Raketenstart» der BDP im Thurgau
Die BDP konnte um 11 auf total 86 Sitze zulegen. Einen «Raketenstart» legte die Partei im Kanton Thurgau hin, wo sie – auf Kosten der SVP – auf Anhieb fünf Sitze und damit Fraktionsstärke erreichte. Beide Parteien hatten bisher in keinem Kantonsparlament Verluste zu verzeichnen. Das gleiche gilt für die SP, die um 16 auf total 461 Mandate zulegte. Der Trend der eidgenössischen Wahlen habe sich bei den kantonalen Wahlen im Grossen und Ganzen fortgesetzt, sagte der Politologe Werner Seitz auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Bei der SP habe sich der Zuwachs akzentuiert.
SVP verliert 20 Sitze
Weitere Einbussen verzeichnete hingegen die SVP. Sie verlor in den letzten zwölf Monaten 20 Mandate – davon zehn allein im Thurgauer Grossen Rat -, womit sie neu noch 544 Sitze hat. Es lasse sich aber nicht pauschal sagen, dass die SVP auf dem absteigenden Ast sei, erklärte Seitz. «Die Partei hat in der Ost- und Zentralschweiz verloren.» In anderen Regionen, etwa im Kanton Aargau oder zuletzt in Basel-Stadt, habe sie hingegen die Sitzzahl gesteigert. Das habe auch damit zu tun, dass die Konkurrenz durch die BDP nicht überall gleich stark sei. «In den Städten ist die BDP weniger stark als auf dem Land», sagte Seitz.
Auch CVP muss Federn lassen
Die CVP ihrerseits musste 13 Sitze in Kantonsparlamenten abgeben, sechs davon im «CVP-Kanton» Freiburg. Neu kommen die Christlichdemokraten auf total 469 Mandate. Mit 10 Mandatsverlusten ebenfalls auf der Verliererseite stehen – wie schon bei den nationalen Wahlen – die Grünen. Neu verfügen sie noch über 191 Sitze. Die FDP.Die Liberalen konnten sich etwas besser behaupten: Dank den Mandatsgewinnen in Basel-Stadt (je einer für die FDP und die Liberalen) konnten sie ihre Sitzzahl seit den nationalen Wahlen auf 553 halten.
Waadt: FDP und Liberale überholen SVP
Im Kanton Waadt fusionierten letzten September FDP und die Liberalen, womit die Freisinnigen ihre 30 Sitze mit den 17 Mandaten der Liberalen zusammenführen konnten. Zählt man die Mandate von FDP und Liberalen zusammen, überholten sie die SVP und lösten sie als stärkste Kraft in den Kantonsparlamenten ab. Die drittstärkste Kraft in allen Kantonsparlamenten ist die CVP, gefolgt von der SP, den Grünen, der BDP und den Grünliberalen.
In den letzten zwölf Monaten haben in acht Kantonen auch Regierungs-Gesamterneuerungswahlen stattgefunden. Schweizweit die stärkste Kraft mit 46 Regierungssitzen sind auch hier die FDP.Die Liberalen. Es folgen CVP (39), SP (32), SVP (19), Grüne (10) und BDP (4). Die GLP ist bisher in keiner Kantonsregierung vertreten. (awp/mc/ps)