Kriegsmaterial-Exporte der Rüstungsfirmen gehen deutlich zurück
Verkaufsschlager: Radschützenpanzer Piranha der Mowag.
Bern – Schweizer Rüstungsfirmen haben im ersten Halbjahr 2013 deutlich weniger Kriegsmaterial ausgeführt als im gleichen Zeitraum vor einem Jahr. In den ersten sechs Monaten des Jahres wurden Rüstungsgüter im Wert von rund 195 Mio CHF exportiert. Im Vorjahreszeitraum waren es mehr als doppelt so viel gewesen (418 Mio CHF), wie die am Donnerstag von der Eidgenössischen Zollverwaltung veröffentlichte Statistik der Kriegsmaterialexporte zeigt.
Der Rückgang ist vor allem auf zwei Länder zurückzuführen, die im ersten Halbjahr 2012 noch mehr als die Hälfte der gesamten Exporte verantwortet hatten: Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Deutschland. Die Ausfuhren in die VAE gingen von 132,3 Mio CHF im Vorjahreszeitraum auf 1,5 Mio zurück. Grund dafür ist der beendete Flugzeugdeal. Der Verkauf von total 25 PC-21-Trainingsflugzeugen des Herstellers Pilatus hatte in den Jahren 2011 und 2012 die Zahlen nach oben getrieben.
Deutschland bleibt zwar Hauptabnehmer von Kriegsmaterial aus der Schweiz, importierte aber deutlich weniger: Der Wert des eingeführten Kriegsmaterials sank von 148 Mio CHF in der Vorjahresperiode auf 38,2 Mio.
Deutlich mehr Exporte nach Italien und Spanien
Wichtigster Abnehmer hinter Deutschland war in den ersten sechs Monaten des Jahres Italien, das für 36,9 Mio CHF Rüstungsmaterial aus der Schweiz kaufte. Dahinter folgen die USA (22,4 Mio), Spanien (17,8 Mio) und Grossbritannien (15,7 Mio). In all diesen Ländern stiegen die Exporte im Vergleich zum Vorjahr an. Italien und die USA importierten rund 40%, Spanien sogar drei Mal mehr als im ersten Halbjahr 2012.
Deutlich weniger Waffen geliefert wurden hingegen nach Indien: Nach 9,9 Mio CHF im Vorjahreszeitraum weist die Statistik für die ersten sechs Monate dieses Jahres nur noch 328’500 CHF aus. Nach Pakistan wurde gar kein Rüstungsmaterial verkauft.
Kriegsmaterial nach Bahrain und Libanon
Im arabischen Raum war Saudiarabien mit 8,0 Mio CHF wichtigster Abnehmer. Dabei handelt es sich um Ersatzteile für früher gelieferte Fliegerabwehrsysteme, die vom sonst geltenden Kriegsmaterialexportverbot nicht betroffen sind. Anders als im Vorjahr führten Bahrain und Libanon in diesem Jahr wieder Kriegsmaterial aus der Schweiz ein, wie die Statistik zeigt. Sie kauften für fast 3 Mio CHF respektive für rund 208’500 CHF Rüstungsgüter aus der Schweiz.
In einem Communiqué kritisiert die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) die Kriegsmaterialexporte an die «Diktaturen im Nahen Osten». Mit diesen Waffendeals helfe die Schweiz «den undemokratischen Regimes im Nahen Osten, an der Macht zu bleiben».
Momentaufnahme
Die am Donnerstag publizierten Zahlen sind eine Momentaufnahme. Eine grosse Lieferung im Verlaufe des zweiten Halbjahres könnte die Statistik noch ändern. Bleibt es hingegen dabei, könnte sich nach dem Rekordjahr 2011 (873,6 Mio CHF) eine Trendwende anbahnen. Die Eidgenössische Zollverwaltung gibt nur das Bestimmungsland der Exporte an. Die jährlichen Statistiken des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) sind jeweils detaillierter. (awp/mc/ps)