Leuthard schwebt eine Europa-Abstimmung vor
Bern – Bundespräsidentin Leuthard schwebt nach den neuesten Querelen mit der EU eine grundlegende Europa-Abstimmung vor. Damit soll das Verhältnis der Schweiz zu Europa geklärt werden. Auch Aussenminister Cassis hat Pläne: Er will ein Sekretariat für Europafragen schaffen.
Die Schweiz müsse jetzt ihr Verhältnis zur EU klären, sagte Doris Leuthard im Interview mit dem «SonntagsBlick». Der bilaterale Weg sei wichtig und weiterzuentwickeln, um ihn zu sichern. Man müsse nun wissen, in welche Richtung man gehe – «dazu wäre eine grundlegende Abstimmung hilfreich».
Die Schweiz brauche einen Mechanismus und geregelte Verhältnisse mit der EU. «Das würde auch solche politischen Spiele verhindern, wie wir sie im Moment erleben.»
Die EU-Kommission hatte am Donnerstag die zeitliche Befristung der Gleichwertigkeit der Schweizer Börse gutgeheissen. Dieser «jüngste Vorfall», so Leuthard, zeige, dass die Schweiz ihr Engagement ausbauen müsse, «um bei den einzelnen EU-Ländern und in Brüssel stärker für unsere Interessen Gehört zu verschaffen».
Rolle des Rosinenpickers
Einige EU-Mitgliedstaaten würden die Schweiz in den gleichen Topf werfen mit Grossbritannien und ein Exempel statuieren wollen, sagte Leuthard. Andere wollten verhindern, dass der Schweizer Finanzplatz gestärkt werde, und wiederum andere sähen die Schweiz als Rosinenpicker, der stark vom Binnenmarkt profitiere. Das alles mache die Situation schwierig.
Umgekehrt sollen EU-Fragen auch im Inland mehr Gewicht erhalten. Eine konkrete Idee, wie dies erreicht werden könnte, hat der neue Aussenminister Ignazio Cassis. Er habe dem Bundesrat seinen Plan für die Schaffung eines Sekretariats für Europafragen informell vorgestellt, sagte Leuthard im Interview. Er müsse jetzt aber erst einmal selber entscheiden, was er in die Tat umsetzen wolle. (awp/mc/ps)
