Bern – Bundesrätin Doris Leuthard hat in einem Interview zur «No Billag»-Abstimmung dem Gewerbeverbandspräsidenten Hans-Ulrich Bigler indirekt Lügen und eine persönliche Fehde vorgeworfen. Auch zu Spekulationen um einen Rücktritt nach der Abstimmung nahm sie Stellung.
Es werde im Abstimmungskampf sehr vieles behauptet, was nicht stimme, beklagte die Medienministerin in einem Interview, das am Montag in mehreren Medien erschien. Fast entstehe der Eindruck, dass Bigler eine persönliche Fehde austrage, sagte die CVP-Bundesrätin in ungewöhnlich scharfen Worten. Sie habe persönlich keinen Streit mit Bigler, vielleicht hadere dieser aber mit der verlorenen Abstimmung über das neue Radio- und TV-Gesetz, bei der er vor zweieinhalb Jahren faktenwidrig behauptet habe, dass die Gebühren auf tausend Franken pro Jahr ansteigen würden, sagte Doris Leuthard.
No Billag: Bei Annahme Liquidation der SRG
Für Leuthard ist mit Bezug auf den Initiativtext klar: Bei einer Annahme wären keine Gebühren und keine Subventionen für Radio- und TV-Stationen durch den Bund mehr möglich, die SRG müsste liquidiert werden. Gewerbeverbandsdirektor Bigler dagegen stellt sich im Abstimmungskampf auf den Standpunkt, dass die SRG etwa mit einer freiwilligen Abo-Gebühr, Werbung, Pay-TV und Bundessubventionen in kleinerer Form durchaus weiterbestehen könnte.
«Lasse mir den Rücktritt nicht diktieren»
Die Bundesrätin nahm im Interview auch zu Spekulationen um einen möglichen baldigen Rücktritt Stellung. Der «Blick» hatte vergangene Woche unter Berufung auf Personen aus Leuthards Umfeld berichtet, sie plane einen Abgang aus dem Bundesrats bereits für April. Leuthard dementierte die Angaben nicht, bestätigte sie aber auch nicht.
Sie lasse sich den Rücktritt nicht diktieren und staune etwas, wie es in der Gerüchteküche brodle, sagte sie. Dass sich eine Partei im Hinblick auf einen sich abzeichnenden Wechsel darauf vorbereite, sei normal. Der Rücktritt sei aber für jeden Bundesrat eine persönliche Angelegenheit, über die erst geredet werde, wenn es so weit sei. Sie habe nach wie vor viel Freude an der Arbeit. (awp/mc/pg)