«Lex Netflix» wankt – Zustimmung zu Transplantationsgesetz und Frontex
Bern – Wäre bereits am 24. April 2022 abgestimmt worden, wären das Filmgesetz, das Transplantationsgesetz und die Finanzierung der Frontex angenommen worden. Die Stimmbeteiligung hätte bei unterdurchschnittlichen 44 Prozent gelegen. Dies zeigt die zweite Trendumfrage von des Forschungsinstituts GFS Bern im Auftrag der SRG SSR zu den Abstimmungen vom 15. Mai.
Bei den Änderungen des Transplantationsgesetzes hat sich der Vorsprung der Ja-Seite im Verlauf der Kampagne kaum verändert. Stabile 61 Prozent der teilnehmenden Stimmberechtigten hätten die Vorlage am 24. April angenommen. Das ist nur eine Abnahme von zwei Prozentpunkten.
Deutliches Ja zur Frontex-Finanzierung
Drei Wochen vor dem Abstimmungssonntag äusserten sich 69 Prozent der teilnehmenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger positiv zur Finanzierung der EU-Grenzwache Frontex. Nur gerade 25 Prozent hätten dagegen gestimmt.
Leicht gesunkene 56 Prozent der teilnahmewilligen Stimmberechtigten hätten in der letzten Aprilwoche für das Filmgesetz gestimmt. Das ist eine Abnahme von drei Prozentpunkten. Das Ja-Lager weiss aber noch immer eine Mehrheit hinter sich. Der Vorsprung beträgt 15 Prozentpunkte. Besonders stark ist die Ablehnung der «Lex Netflix» bei Sympathisantinnen und Sympathisanten von SVP und FDP mit 73 beziehungsweise 60 Prozent Nein. (mc/pg)
