Lindt&Sprüngli-CEO Ernst Tanner.
Wien/Kilchberg – Kurz vor Ostern hat der Schokoladenproduzent Lindt & Sprüngli den jahrelangen Goldhasen-Streit in Österreich gewonnen. Das Oberlandesgericht in Wien, die höchste Instanz, entschied, dass der «Prachthase» eines Konkurrenten die Markenrechte der Zürcher verletzt. In Goldfolie gehüllte Osterhasen mit roter Schleife samt Glöckchen gibt es damit in Österreich künftig nur noch aus dem Haus des Kilchberger «Maître Chocolatier seit 1845».
Der österreichische Konkurrenzhoppler «Prachthase» der Konfiserie Hauswirth steckte ebenfalls in goldener Folie und trug ein Halsband, oder besser eine rot-weisse Krawatte. Wie das Schweizer Unternehmen fertigte der Burgenländer Familienbetrieb das Schokoladetier seit Jahrzehnten. Nach Ansicht von Lindt & Sprüngli war der Austria-Hase aber abgekupfert und verletzte Markenrechte. Damit erhielten die Kilchberger nun vor höchster Instanz Recht, wie durch die österreichische Zeitung «Wirtschaftsblatt» am Montag bekannt wurde.
Lindt & Sprüngli will Konkurrenten nicht vernichten
Der Goldhasenstreit beschäftigte seit 2004 etliche Gerichte. Vor Weihnachten 2011 befand das Oberlandesgericht bereits, beim Hauswirth-Hasen bestehe Verwechslungsgefahr und verbot dessen Produktion und Vertrieb. Bei Lindt & Sprüngli hiess es am Montag, die Firma sei «nicht bestrebt, Hauswirth zu vernichten, will aber keine Plagiate am Markt». Die Konfiserie Hauswirth zeigte sich vom Urteil konsterniert. Geschäftsführer Roman Hauswirth sprach gegenüber der österreichischen Nachrichtenagentur APA von einem «Worst-Case-Szenario».
«Prachthase» wird neu gestaltet
Hauswirth werde das Urteil respektieren und Vorschläge für ein neues Erscheinungsbild des Hasen machen. Er hoffe, dass es von der Gegenseite «vielleicht auch ein Entgegenkommen gibt». 2013 könnte somit bereits ein neu gestalteter «Prachthase» in den Regalen stehen. Auf die österreichische Firma kommen Verfahrenskosten von 56’000 Euro zu, wie das «Wirtschaftsblatt» berichtete. Ausserdem erwarten Hauswirth entweder Schadenersatzforderungen oder die Nachzahlung von Lizenzgebühren, erklärte der Geschäftsführer.
Keine Gemeinschaftsmarke in der EU
Für Lindt & Sprüngli ist der Goldhase mit der roten Schleife eines der wichtigsten Produkte. Derzeit stellt das Unternehmen einen Schokolade-Teddybären für das Weihnachtsgeschäft auf, der ebenso erfolgreich werden soll wie der Goldhase zu Ostern. Hergestellt wird der Goldhase in Deutschland. Auch dort hat sich das Unternehmen gegen Konkurrenz gewehrt, allerdings bisher mit weniger Erfolg.
Auch auf europäischer Ebene blieb der Durchbruch aus. Das europäische Gericht in Luxemburg stützte die Weigerung des EU-Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM), den Goldhasen und ähnliche Schokoladentiere als Gemeinschaftsmarke einzutragen. Wie bereits das Amt sprach auch das Gericht den Lindt-Hasen, -Rentieren sowie roten Bändern und Glöckchen die nötige Unterscheidungskraft ab. Bei einer Eintragung gilt der Markenschutz für die gesamte Europäische Union. Lindt & Sprüngli wäre es so europaweit möglich gewesen, Dritten zu verbieten, gleiche oder ähnliche Osterhasen und weitere Schokotiere zu verkaufen. (awp/mc/upd/ps)