Bern – Eine deutliche Mehrheit hat sich in einer Tamedia-Umfrage gegen den Kauf der US-amerikanischen F-35-Kampfflieger ausgesprochen. Ebenfalls eine Mehrheit – und das über alle Parteien hinweg – steht hinter den höheren Armeeausgaben.
Eine Mehrheit von 60 Prozent gab an, dass künftig europäische Rüstungsanbieter gegenüber amerikanischen Anbietern bevorzugt werden sollten. Dies geht aus der am Sonntag veröffentlichten Onlinebefragung des Umfrageforschungsinstituts Leewas hervor. Sie wurde vor dem Zollentscheid von US-Präsident Donald Trump am 2. April durchgeführt.
Insgesamt gaben zwei Drittel der Befragten an, dass sie die F-35-Kampfjets gar nicht oder eher nicht mehr kaufen möchten. Nur 30 Prozent unterstützen laut Umfrage den Kauf der Kampfjets. Selbst in der SVP-Wählerschaft stimmt nur knapp ein Viertel für den Kauf – etwa die Hälfte lehnt ihn ab.
Armeegelder durch Einsparungen
42 Prozent der Befragten möchten derweil mehr Geld für die Armee ausgeben als vom Parlament geplant. Für 34 Prozent ist das geplante Budget genau richtig. Nur 18 Prozent der Befragten möchten weniger Geld für die Verteidigung. Die Zustimmung zur Aufrüstung variiere deutlich nach parteipolitischer Ausrichtung, hiess es weiter. Am stärksten befürworten FDP- und SVP-Wählende eine Ausweitung. Bei SP und Grünen will nur ein Viertel mehr investieren als bisher geplant.
Auffällig ist der Unterschied zwischen den Generationen. Während bei den über 65-Jährigen fast die Hälfte eine stärkere Aufrüstung wünscht, ist es bei den 18- bis 34-Jährigen laut der Befragung nur ein gutes Drittel. Der Bundesrat sieht vor, dass das Budget bis 2032 auf ein Prozent des Bruttoinlandprodukts steigt.
Um das zu bezahlen, ist knapp die Hälfte der Befragten für Einsparungen in anderen Bereichen. Nur 37 Prozent sprechen sich für eine Aufweichung der Schuldenbremse aus. Steuererhöhungen unterstützen nur 16 Prozent. Während SVP- und FDP-Wählende auf Kürzungen setzen, sehen die Basis von SP und Grünen Spielraum bei der Schuldenbremse. Steuererhöhungen sind in allen politischen Lagern eine Minderheitsposition.
Gespart werden soll nach Ansicht von zwei Dritteln der Befragten im Asylwesen, die Hälfte will weniger Geld für die Entwicklungshilfe und 38 Prozent würden bei der Kultur kürzen. Auch Landwirtschaft und der Strassenverkehr werden oft genannt. Weniger beliebt seien Einschnitte bei der Altersvorsorge, dem öffentlichen Verkehr und der Bildung.
Mehrheit gegen Dienstpflicht für Frauen
Eine knappe Mehrheit von 54 Prozent spricht sich in der Befragung gegen die Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht für Frauen aus. 42 Prozent der Befragten befürworten das Anliegen. Männer unterstützen diese Idee mit einem Ja-Anteil von 50 Prozent deutlich stärker als Frauen mit einem Ja-Anteil von 33 Prozent. Die Zustimmung nimmt gemäss Leewas mit dem Alter merklich ab.
Für eine Mitgliedschaft bei der Nato sprechen sich nur 18 Prozent klar dafür aus. 36 Prozent lehnen eine Mitgliedschaft ab. 77 Prozent hingegen unterstützen eine sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit der EU in irgendeiner Form. Auch eine enge Zusammenarbeit mit der Nato findet bei 71 Prozent breite Zustimmung.
Leewas führte die Online-Umfrage vom 31. März bis zum 1. April des laufenden Jahres im Auftrag von «20 Minuten» und Tamedia durch. Insgesamt 35’132 Personen nahmen teil. (awp/mc/ps)