Thun – Der Solarzulieferer Meyer Burger will eine Patentverletzungsklage betreffend ihrer Drahtwickel-Technologie Diamond Wire Management System (DWMS) in China an die nächste Instanz weiterziehen. Das Unternehmen sei darüber informiert worden, dass das Nanjing Intermediate Court in erster Instanz gegen Meyer Burger entschieden habe, heisst es in einer Medienmitteilung vom Dienstag.
Meyer Burger wirft der Wuxi Shangji Automation vor, das chinesische Patent mit der Nummer CN 104411434B verletzt zu haben. Das erstinstanzliche Urteil sei bisher nicht in Kraft getreten. Meyer Burger werde innerhalb einer 30-tägigen Frist bis zum 17. Mai 2018 beim Jiangsu High Court Rechtsmittel einlegen. Man werde auch andere notwendige rechtliche Schritte gegen bestehende oder zukünftige Patentverletzungen unternehmen, um die Patentrechte durchzusetzen, wird betont. (awp/mc/ps)