Nach Pannen will Nationalratskommission Aussprache mit Swisscom
Bern – Nach dem grossflächigen Swisscom-Ausfall von letzter Woche wird die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF) aktiv. Sie will die Swisscom-Verantwortlichen zu einer Aussprache einladen.
Das teilte die KVF am Dienstag mit. Besonders der Ausfall der Notfallnummern hat die Kommissionsmitglieder aufgeschreckt. Es habe viele Anfragen gegeben, sagte KVF-Präsident Michael Töngi (Grüne/LU) auf Anfrage von Keystone-SDA.
Personelle Gründe oder Investitionsentscheide als Pannenursachen?
Die Kommission will herausfinden, ob die wiederholten Ausfälle im Swisscom-Netz systemische oder personelle Gründe haben oder mit Investitionsentscheiden zusammenhängen. Zur Vorbereitung der Aussprache hat die KVF zusätzliche Unterlagen vom Bundesamt für Kommunikation verlangt. Dieses führt derzeit eine Untersuchung durch.
Die KVF will auch die Geschäftsprüfungskommission (GPK) ins Boot holen. Diese sei zuständig für die parlamentarische Aufsicht, sagte Töngi. Die GPK soll untersuchen, ob die Swisscom in der Grundversorgung Konzessionspflichten verletzt hat. An der KVF ist es dann, Schlüsse aus den verschiedenen Untersuchungen zu ziehen und allfälligen gesetzgeberischen Handlungsbedarf auszumachen.
In der Nacht auf den 12. Februar waren bei Wartungsarbeiten grosse Teile des Swisscom-Netzes ausgefallen. Auch Notrufe waren betroffen. Es war die zweite grosse Panne innerhalb eines Monats. (awp/mc/ps)
