Nespresso-Konkurrent klagt wegen Patentverletzung

Nespresso-Konkurrent klagt wegen Patentverletzung

Paris / Freiburg – Der seit Jahren tobende Kaffeekapsel-Streit zwischen Marktführer Nespresso und dem Konkurrenten Ethical Coffee Company (ECC) geht in eine neue Runde. Vor einem Gericht in Paris sei Klage wegen Verletzung von Patentrechten eingereicht worden, teilte ECC am Montag mit.

Nespresso habe eine Art Harpunen-Mechanismus in seine Kaffeemaschinen eingebaut und dabei ein ECC-Patent verletzt. Zudem seien die ECC-Kapseln jetzt nicht mehr so gut in Nespresso-Maschinen zu verwenden.

In dem Pariser Verfahren gehe es ausschliesslich um einen Patentverstoss in Frankreich – weitere Verfahren in anderen Ländern würden folgen, teilte die Firma mit. Daneben werde das Unternehmen auch auf anderen Gebieten als dem Patentrecht gegen Nespresso vorgehen.

Nespresso 2014 zu Zahlung von 500’000 Euro verurteilt
Im vergangenen Sommer hatte das Pariser Handelsgericht ECC in einem anderen Streit mit Nespresso 500’000 EUR zugesprochen. Das Gericht befand, dass Nespresso in seinem sogenannten Club in Frankreich – dem Online-Shop für die Käufer von Nespresso-Kapseln – den Konkurrenten verunglimpft habe. Deshalb mussten die Muttergesellschaft Nestlé sowie Nespresso und Nespresso Frankreich 500’000 EUR plus 40’000 EUR Anwaltskosten zahlen.

ECC – wie Nestlé in der Schweiz ansässig – wurde im Jahr 2008 von Jean-Paul Gaillard gegründet, der vorher bei Nespresso tätig gewesen war. Nespresso ist zwar weiterhin Marktführer im Kaffeekapsel-Geschäft, hat es in den vergangenen Jahren aber mit immer mehr Konkurrenten zu tun bekommen. (awp/mc/ps)

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