Bern – Wirtschaftsminister Guy Parmelin ist offenbar ein Durchbruch gelungen bei der Lieferung von Schutzmaterial für die Schweiz. Von der Leyen hatte am Sonntag in einer Videobotschaft im Kurzbotschaftendienst Twitter mitgeteilt, die EU begrenze wegen der Corona-Krise den Export medizinischer Schutzausrüstung.
«Durchbruch gelungen», schrieb Parmelin am Freitag in einem Tweet. Nach mehreren Kontakten mit EU-Handelskommissar Phil Hogan weise Brüssel die EU-Länder an, Exporte von Schutzmaterial in die Schweiz und andere Efta-Staaten nicht mehr zu blockieren. Parmelin dankte in seinem Tweet auch Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Hogan bestätigte ebenfalls auf Twitter, dass ab dem 21. März «der Export von Schutzmaterial in die EFTA-Staaten» Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island von der «Pflicht einer Exporterlaubnis für Exporte in Nicht-EU-Staaten» ausgenommen werden.
«Tiefe Integration in den Binnenmarkt»
Grund für die Ausnahmeregelung für die vier EFTA-Staaten sei «die tiefe Integration in den Binnenmarkt» sowie die «Integration der Wertschöpfungskette und Vertriebsnetze», schrieb die EU-Kommission in am Freitag publizierten Richtlinien.
Von der Leyen hatte am Sonntag in einer Videobotschaft im Kurzbotschaftendienst Twitter mitgeteilt, Atemschutzmasken und andere zum Kampf gegen die Pandemie benötigte Produkte dürften nur noch mit ausdrücklicher Erlaubnis der jeweiligen Regierung in Nicht-EU-Länder exportiert werden.
Deutschland blockierte Export
Seit dem Ausbruch der Corona-Krise in Europa war es mit verschiedenen EU-Staaten zu Zwischenfällen bei Exporten gekommen. Anfang März etwa war eine für die Schweiz bestimmte Lieferung mit Schutzmasken vom deutschen Zoll blockiert worden.
Grund dafür: Die Regierung in Berlin hatte ein Verbot für die Ausfuhr von medizinischen Schutzmaterialien in andere EU-Länder oder Drittstaaten erlassen, um die Versorgung der eigenen Bevölkerung zu gewährleisten. Dazu gehören beispielsweise Masken, Schutzbrillen und Schutzanzügen.
Es blieb jedoch nicht bei diesem einen Fall: So blockierte Deutschland kurze Zeit später auch eine Lieferung mit Medizinalgütern aus China, die für die Schweiz bestimmt waren. Auch Frankreich und Italien sollen Lieferungen mit wichtigem Material im Kampf gegen das Coronavirus in die Schweiz blockiert haben. (awp/mc/pg)