Bern/Peking – China steht auf dem Standpunkt, dass die Gespräche über eine Weiterentwicklung des Freihandelsabkommens mit der Schweiz nicht eingefroren sind. Bern und Peking würden eine enge Kommunikation aufrecht erhalten, hiess es aus dem chinesischen Handelsministerium, das damit Aussagen des Seco vom Wochenende widersprach.
Das 2013 unterzeichnete und ein Jahr später in Kraft getretene Freihandelsabkommen sei ein hochrangiges, inhaltsreiches und für beide Seiten vorteilhaftes Abkommen, äusserte sich ein Sprecher in einer Erklärung, die am Mittwoch auf der Website des chinesischen Handelsministeriums veröffentlicht wurde.
Das Abkommen «hat eine positive Rolle bei der Förderung der Zusammenarbeit und der wirtschaftlichen und handelspolitischen Entwicklung zwischen den beiden Ländern gespielt», heisst es in der Erklärung, die vom Westschweizer Radio und Fernsehen RTS verbreitet wurde.
Nur «informelle Kontakte» seit 2018
Die Schweiz und China hatten 2017 eine Absichtserklärung unterzeichnet, in der sie eine gemeinsame Suche nach einer Weiterentwicklung des Freihandelsabkommens in einem umfassenden Sinne ankündigten. Folglich stehe ein Einfrieren nicht zur Debatte, versicherte nun der Sprecher des Handelsministeriums in Peking.
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hatte am Sonntag Berichte der deutschsprachigen Sonntagspresse bestätigt, wonach die Gespräche über eine Weiterentwicklung des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und China eingefroren seien. Das letzte Treffen habe 2018 stattgefunden, seitdem habe es nur «informelle Kontakte» gegeben.
Bern wäre daran interessiert, das Abkommen auszuweiten, insbesondere im Bereich der Industrieprodukte. Aber «bislang konnte keine Einigung über eine Liste von Themen erzielt werden, die vertieft werden sollten», hatte das Seco erklärt. (awp/mc/pg)