Provisorischer Ärztestopp bis 2021 verlängert

Bern – Nach dem Nationalrat hat am Dienstag auch der Ständerat den provisorischen Zulassungsstopp für Ärzte um zwei Jahre verlängert. Der Vorschlag stammt von der Gesundheitskommission des Nationalrats. Die Verlängerung bis Mitte 2021 soll den Räten Zeit verschaffen, eine definitive Lösung auszuarbeiten.

Das Provisorium gilt – mit Unterbrechungen – seit 2001. Ende 2015 hatte es der Nationalrat abgelehnt, den geltenden Zulassungsstopp definitiv ins Gesetz zu schreiben. Seither wird an Alternativen gearbeitet. Mitte 2019 läuft das heutige Zulassungsregime aus, ein neues ist noch nicht beschlossen.

Der Bundesrat hat im Mai eine mögliche Lösung zur Diskussion gestellt. Er schlägt unter anderem eine zahlenmässige Begrenzung und höhere Anforderungen an Ärztinnen und Ärzte vor. Die Kantone sollen für medizinische Fachbereiche und in bestimmten Regionen Höchstzahlen vorschreiben können. Der Nationalrat diskutiert gegen Ende der Wintersession über diese Vorlage. (awp/mc/ps)