Referendum gegen Energiestrategie laut SVP zustande gekommen
Zürich – Das Referendum gegen die Energiestrategie 2050 ist laut SVP-Präsident Albert Rösti zustande gekommen. Es soll nächsten Donnerstag eingereicht werden, wie er in einem Interview des «Blicks» vom Donnerstag sagte.
«Wir haben deutlich über 60’000 Unterschriften gesammelt», sagte Rösti. Die Beglaubigung bei den Gemeinden laufe aber noch. «Wenn die Gemeinden die Unterschriften rechtzeitig zurückschicken, werden wir das Referendum nächsten Donnerstag mit den notwendigen über 50’000 Unterschriften einreichen», sagte er weiter.
Viele Leute seien sich nicht bewusst, worum es bei der Energiestrategie gehe. Nicht um den Atomausstieg, darüber sei bereits abgestimmt worden, sondern um eine Energieeinsparung von 43% bis 2035. Das werde nur mit massiven Preisaufschlägen auf Strom, Öl und Gas möglich sein. Mit hohen Kosten für Familien und Gewerbe, sagte Rösti weiter.
Der Markt soll’s richten
«Wir müssen doch nicht jetzt entscheiden, wie unsere Energielandschaft in 35 Jahren aussieht. Das können wir weitgehend dem Markt überlassen, dann werden sich die energieeffizientesten Systeme durchsetzen», sagte der SVP-Präsident weiter.
Auf die Frage, ob die SVP neue Atomkraftwerke wolle, antwortete Rösti mit Nein. Vielleicht würden tatsächlich Solarenergie und andere erneuerbare Energien so effizient, dass sie ohne Subventionen wettbewerbsfähig seien. Vielleicht werde es aber neue Thoriumreaktoren ohne Strahlungsrisiko geben.
In der Schweiz werde sicher die Wasserkraft weiterhin eine grosse Bedeutung haben. «Die Bestimmung der Technologie ist aber nicht Sache der Politik», sagte Rösti. (awp/mc/ps)
