Salt prüft Klage gegen UPC wegen Mobilfunk-Partnerwechsel
Renens – Der Telekomanbieter Salt prüft eine Klage gegen den Konkurrenten UPC. Anlass dazu bietet der von UPC ein Jahr im Voraus angekündigte Wechsel seiner Mobilfunkkunden vom Salt- aufs Swisscom-Netz. UPC hatte den Wechsel vor gut einer Woche angekündigt. Salt stört sich dabei sowohl am Verhalten der Swisscom als auch an demjenigen von UPC.
So sei die Bekanntgabe des Wechsels ein Jahr im Voraus nicht nur unnötig, sondern sogar vertragswidrig, sagte Salt-Chef Andreas Schönenberger in einem Interview mit der «Handelszeitung», das am Dienstag online veröffentlicht wurde. Salt prüfe im Moment juristische Schritte.
Bei der Swisscom vermutet Schönenberger, dass «wohl auch andere Interessen» als rein geschäftliche beim Angebot an Salt im Vordergrund gestanden hätten. Für Schönenberger ist der Zeitpunkt der Bekanntgabe des Zusammenschlusses kein Zufall. «Insbesondere könnte Swisscom das Geschäft als Scheinvorzeigebeispiel nutzen wollen, um dem Parlament bezüglich der vorgelegten Revision des Fernmeldegesetzes (FMG) ein Nichteintreten schmackhaft zu machen», sagte Schönenberger.
Allenfalls sei auch das Wettbewerbsrecht verletzt worden, sollte Swisscom Salt ein Angebot unter den Kosten gemacht haben.
UPC ist befremdet
UPC nahm das Ansinnen von Salt «mit Befremden zur Kenntnis». Das Unternehmen sehe weder in der von Schönenberger erwähnten Kommunikation noch im Ausschreibungsverfahren «vertragswidrige oder rechtlich heikle Aspekte», hiess es am Dienstag in einer Stellungnahme von UPC.
Der Kabelnetzbetreiber hatte am Montag vor einer Woche den Wechsel des Mobilfunknetzbetreibers angekündigt. Er bezeichnete dabei das Mobilfunknetz von Swisscom als «zukunftssicher», womit er implizit auch das Netz von Salt bewertete. Die Umstellung auf das neue Mobilfunknetz werde voraussichtlich Anfang 2019 erfolgen.
Die frühere Ankündigung von Salt, wonach Salt sich allenfalls zurückziehe, sollte die anstehende Frequenzvergabe zu Ungunsten des Unternehmens ausfallen, relativierte Schönenberger. Das sei falsch verstanden worden, sagte er.
«Salt hat keinesfalls damit gedroht sich aus der Schweiz zurückziehen, sondern lediglich darauf hingewiesen, dass wenn als Resultat einer Auktion ein Teilnehmer nicht das kritische Mindestmass an Spektrum erhält, dann kann dieser kein wettbewerbsfähiges 5G anbieten und wird wohl mittelfristig aus dem Markt genommen.»
Die Eidgenössische Kommunikationskommission ComCom hat angekündigt, schon bald neue Mobilfunkfrequenzen zu vergeben. Ein Termin für diese Vergabe steht jedoch noch nicht fest. (awp/mc/ps)
