Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann.
Zürich – Im April war Bundesrat Johann Schneider-Ammann in Indien, im Herbst reist er nach Brasilien und dazwischen nimmt er Kurs auf Russland. Der Volkswirtschaftsminister reist am kommenden Sonntag für vier Tage zu einem offiziellen Besuch nach Moskau.
Die Schwellenländer und ihr grosses Potenzial sind in aller Munde und der Bundesrat hört diese Botschaft. Seit 2006 ist die Bedeutung der in der BRIC zusammengefassten Gruppe der Schwellenländer (Brasilien, Russland, Indien und China) stark gestiegen. Begleitet von einer Delegation von rund zwanzig Wirtschaftsvertretern wird Bundesrat Schneider-Ammann die Vorzüge der Schweizer Wirtschaft anpreisen und versuchen, die bereits bestehenden «sehr guten» ökonomischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland zu intensivieren.
«Aktionsplan für die Wirtschaft» erneuert
Im August 2010 wurde von Bern und Moskau der 2008 abgeschlossene «Aktionsplan für die Wirtschaft» für den Zeitraum 2011 bis 2013 erneuert. Ausserdem wurden die Verhandlungen zwischen der Efta und der Zollunion von Russland, Weissrussland und Kasachstan im vergangenen November begonnen. Schneider-Ammann wird auf seiner Reise mehrere russische Minister treffen, unter ihnen auch die Ministerin für Wirtschaftsentwicklung, Elvira Nabiullina. Das Treffen dürfte zu einem zusätzlichen Vertrag führen, einer «Deklaration zur Zusammenarbeit» bei der Strategie zur Modernisierung der russischen Wirtschaft.
Calmy-Rey trifft russischen Präsidenten
Während der Russland-Reise von Schneider-Ammann trifft Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey am Mittwoch kommender Woche in Kolomna den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Russland. Gegenstand der Gespräche seien bilaterale sowie internationale Fragen, teilte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Dienstag mit. Thema werde die Entwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland sein, namentlich in den Bereichen Handel, Finanz und Investitionen.
Einweihung einer Holcim-Fabrik
Zudem soll die Rolle der Schweiz im Rahmen ihres Schutzmachtmandates zur Sprache kommen. Die Schweiz vertritt die russischen Interessen in Georgien und die georgischen Interessen in Russland. Seit der 2007 unterzeichneten Absichtserklärung über die generellen bilateralen Beziehungen habe sich das Verhältnis zwischen der Schweiz und Russland auf politischer, wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und kultureller Ebene «beträchtlich intensiviert», schreibt das EDA. Schneider-Ammann, Calmy-Rey und Medwedew werden zudem gemeinsam eine Zement-Fabrik der Schweizer Firma Holcim einweihen.
Medvedev und «Modernizatsia»
Der Begriff «Modernizatsia» fehlt inzwischen in keiner Rede von Präsident Medvedev. Die Modernisierung der Wirtschaft gehört zu den Prioritäten des Kremls, da das Land von den grossen Schwankungen bei den Rohstoffpreisen mit voller Wucht getroffen wird. Dieser Innovationswille bietet den Schweizer Firmen ausgezeichnete Perspektiven. Die Schweiz habe schon immer einen sehr guten Ruf in Russland gehabt. «Made in Switzerland» gelte in Russland als Garant für Qualität, sagt Joch Janssen, Spezialist für Russland im Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD).
Gefragte Schweizer Kompetenzen
Russland sei interessiert an den Schweizer Kompetenzen in den Bereich Energieeffizienz, Medizinaltechnik, Pharma, Maschinenbau und Nanotechnologie, stellt Janssen fest. Für Walter Fetscherin, Präsident der Handelskammer Schweiz-Russland, bieten die internationalen Sportveranstaltungen wie die Olympischen Spiele in Sotchi 2014, die Eishockey-Weltmeisterschaft 2016 und die Fussball-Weltmeisterschaft 2018 gute Aussichten für Schweizer Unternehmen. Darüber hinaus steige die Kaufkraft der 142 Millionen Russinnen und Russen insbesondere im Finanzsektor.
Schattenseiten
Das schöne Bild hat aber auch Schattenseiten. Eine grosse Zahl von Unternehmen wird durch die ausufernde Bürokratie, die Korruption, Zollerschwernisse und fehlende Transparenz in Russland abgeschreckt. Anhaltender Stein des Anstosses ist auch die ausstehende Aufnahme Russlands in die Welthandelsorganisation WTO. Derzeit sind rund 115 Schweizer Unternehmen mit 75’000 Beschäftigten in Russland vertreten. Die Direktinvestitionen beliefen sich Ende 2009 auf 6,2 Mrd CHF. Laut russischen Statistiken lag die Schweiz damit auf Rang 7 unter den ausländischen Investoren im ersten Halbjahr 2010. Die Schweizer Exporte nach Russland stiegen 2010 auf 2,6 Mrd CHF. Die russischen Importe in die Schweiz beliefen sich auf 1 Mrd CHF. (awp/mc/ps)