Schneider-Ammann unterzeichnet «Horizon 2020»-Abkommen mit EU
Brüssel – Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat am Freitag in Brüssel das neu ausgehandelte «Horizon 2020»-Abkommen unterzeichnet. Damit können Schweizer Forschende wenigstens teilweise wieder am EU-Forschungsprogramm teilnehmen.
«Ich bin sehr froh, dass trotz der Aufregungen in den letzten Monaten wir hier zusammen gekommen sind, um die Assoziierung an ‹Horizon 2020›, Euratom und ITER zu unterzeichnen», sagte der Bundesrat. Die Unterzeichnung sei ein «wichtiger Schritt» zur Realisierung des Europäischen Forschungsraums. Das Ziel der Schweiz bleibe jedoch eine vollständige Assoziierung. Er freue sich, zusammen mit der EU dieses Ziel zu erreichen.
Die Schweiz sei nun «an das weltweit wichtigste Programm» assoziiert, welches Innovationen das nötige Gewicht gebe, sagte Schneider-Ammann bei der Unterzeichnung. «Forschung und Innovation ist wichtig für unser Land.» Der «Bottom-up»-Ansatz, den die Schweiz hier verfolge, habe eine lange Tradition. «Wir sagen oft, die grauen Zellen sind die einzigen natürlichen Ressourcen der Schweiz.» Nun könne die Schweiz Schlüsselwissen und Kompetenzen beisteuern.
Mit der Unterschrift ist zudem auch die Beteiligung der Schweiz am Euratom-Programm und am ITER-Fusionsforschungsprojekt besiegelt.
Nur partielle Beteiligung
Auf EU-Seite setzten EU-Forschungskommissar Carlos Moedas und die italienische Forschungsministerin Stefania Giannini, welche die EU-Präsidentschaft vertritt, ihre Unterschriften unter das neu ausgehandelte Abkommen. «Das Abkommen ist von grösster Bedeutung für unsere Wissenschaftsgemeinschaften», sagte Moedas. EU-Forscher profitierten nun vom Zugang zum ausgezeichneten Schweizer Forschungsplatz. Umgekehrt sei auch der Zugang der Forschenden aus der Schweiz von grösster Bedeutung. Mit dem Abkommen erneuere die Schweiz die Verpflichtung zu einer langfristigen und fruchtbaren Zusammenarbeit.
Das neue Abkommen sieht eine Teilassoziierung der Schweiz am EU-Forschungsprogramm vor – dem ersten Pfeiler der «universitären Spitzenforschung» von «Horizon 2020».
Obwohl das Abkommen noch nicht unterzeichnet war, konnten sich die Forschenden in der Schweiz bereits ab dem 15. September wieder an den prestigeträchtigen Ausschreibungen des Europäischen Forschungsrats beteiligen. Beim zweiten Pfeiler «Führende Rolle der Industrie» und dem dritten Pfeiler «Gesellschaftliche Herausforderungen» bleibt die Schweiz weiterhin Drittstaat.
Vollassoziierung ab 2017 möglich
Diese Teilassoziierung gilt bis Ende 2016. Danach ist eine Vollassoziierung der Schweiz an «Horizon 2020» vorgesehen – vorausgesetzt, dass eine Lösung im Bereich der Personenfreizügigkeit gefunden werden kann, inklusive dem Problem mit Kroatien. Ist dies der Fall, wird Horizon 2020 weitergeführt und automatisch auf sämtliche Programmteile ausgedehnt.
Wird das Freizügigkeitsabkommen jedoch gekündigt oder das Protokoll zu dessen Ausdehnung auf Kroatien nicht ratifiziert, wird das «Horizon 2020»-Abkommen hinfällig. Die Schweiz würde dann in allen Bereichen als Drittstaat behandelt.
Nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative am 9. Februar hatte die EU-Kommission unter anderem auch die Verhandlungen mit der Schweiz über ihre Assoziierung an das EU-Forschungsabkommen «Horizon 2020» ursprünglich auf Eis gelegt. Als die Schweiz dann für Kroatien Entgegenkommen signalisierte, zeigte sich die EU bereit, wieder über «Horizon 2020» zu verhandeln. (awp/mc/pg)
