Bern – Die Schweiz baut Schulden ab: Die Bruttoschuldenquote der öffentlichen Haushalte ist weiterhin rückläufig. Gestiegen sind die Fiskal- und die Staatsquote. Der Hauptgrund dafür ist das abgeschwächte Wirtschaftswachstum. Dies hält das Finanzdepartement in seiner Finanzstatistik fest, die einen Gesamtüberblick über die finanzielle Lage von Bund, Kantonen, Gemeinden und Sozialversicherungen gibt.
Seit 2003 konnte die Bruttoschuldenquote der einzelnen Sektoren und somit auch diejenige des Gesamtstaates kontinuierlich gesenkt werden. Bis 2009 sank sie auf 39%. Insbesondere die Schuldenbremse des Bundes sorgte ab 2004 für einen kontinuierlichen Schuldenabbau. Auf Kantons- und Gemeindeebene kann die Bruttoschuldenquote ab 2011 nach einem temporären Anstieg ebenfalls reduziert werden. Auch bei der Arbeitslosenversicherung rechnet das EFD ab 2011 mit einer Reduktion der Darlehensschuld gegenüber dem Bund.
Schuldenquote auch in den kommenden Jahren sinkend
In den kommenden Jahren dürfte die Quote laut EFD für den gesamten Staatssektor weiter deutlich sinken. Einzig für 2012 rechnet der Bund wegen des schwachen Wirtschaftswachstums damit, dass sich der Rückgang der Quote abschwächt. Die Schuldenquote der öffentlichen Haushalte wird in der Finanzstatistik als Annäherung an die Bruttoschuldenquote gemäss den Maastricht-Kriterien der EU dargestellt.
Gestiegen sind 2009 und 2010 die Fiskal- und die Staatsquote. Die Fiskalquote stellt die Steuereinnahmen der Sozialversicherungsabgaben im Verhältnis zum BIP dar, die Staatsquote entspricht den Ausgaben der öffentlichen Haushalte in Prozent des BIP.
Fiskalquote 2011 erstmals seit über 10 Jahren wieder über 30 %
Die Fiskalquote des Gesamtstaates liegt seit dem Jahr 2000 relativ stabil unter 30%. Wegen des Abschwungs und des Rückgangs des BIP stieg sie jedoch 2009 an. 2011 dürfte die Fiskalquote erstmals seit dem Jahr 2000 wieder auf über 30% des BIP steigen, schreibt das EFD. Die Gründe dafür seien insbesondere die Mehreinnahmen zu Gunsten der Sozialversicherungen.
Die Staatsquote konnte in den vergangenen Jahren deutlich reduziert werden. 2009 stieg sie um 1,8 Punkte auf 34,4% an, weil die schlechte Wirtschaftslage in allen Sektoren Mehrausgaben nach sich zog und das BIP gleichzeitig sank. Bis 2013 dürfte die Quote laut EFD weiter steigen und für den Gesamtstaat 34,9% betragen. Bei den Sozialversicherungen hingegen rechnet das EFD mit einem Rückgang der Ausgaben. (awp/mc/pg)