Bern – Um die notleidende Bevölkerung in der Ukraine zu unterstützen, hat der Bundesrat am Freitag die humanitäre Hilfe in der Region auf 80 Millionen Franken aufgestockt. Das Geld soll Flüchtenden und auch der zurückgebliebenen Bevölkerung in der Ukraine zugutekommen.
Aufgrund der anhaltenden Militärintervention Russlands in der Ukraine sind laut der Uno rund 12 Millionen Menschen auf Nothilfe angewiesen. Viele unter ihnen haben keinen Zugang zu Strom, Wasser, Lebensmitteln und anderen Gütern der Grundversorgung.
Millionen von Menschen sind innerhalb der Ukraine auf der Flucht. Zusätzlich sind gemäss Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) bereits über zwei Millionen Menschen in Nachbarländer geflüchtet, über die Hälfte davon nach Polen.
Milliardenbedarf
Die Uno sowie die Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung beziffern in ihren jüngst lancierten Hilfsaufrufen den Finanzierungsbedarf für die Ukraine und die Nachbarstaaten für die nächsten drei Monate auf knapp 2 Milliarden US-Dollar.
Der Bundesrat will nun erst einmal 80 Millionen Franken dazu beisteuern. Ein Viertel davon soll zugunsten der geflohenen Ukrainerinnen und Ukrainer in den Nachbarländern eingesetzt werden. Drei Viertel sind für die Unterstützung der zurückgebliebenen Bevölkerung in der Ukraine vorgesehen.
Das Aussendepartement trägt 21 Millionen Franken aus bestehenden Krediten bei, das Justizdepartement beteiligt sich mit 6 Millionen Franken. Die restlichen 53 Millionen Franken sind zusätzliche Mittel und werden dem Parlament zur Bewilligung unterbreitet, wie es in der Mitteilung heisst.
Die Schweiz hat nach Angaben des Bundesrats schon mehr als 500 Tonnen Hilfsgüter in die Ukraine sowie nach Polen und Moldawien geschickt. Das Unterstützungspaket der Schweiz beläuft sich in dieser ersten Phase auf 8 Millionen Franken. (awp/mc/ps)