Bern – An der Härtefallregel für besonders hart von der Corona-Pandemie betroffene Betriebe wird derzeit mit Hochdruck gearbeitet. Das sagte Boris Zürcher, Leiter der Direktion für Arbeit beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), am Dienstag vor den Bundeshausmedien.
Es gehe unter anderem um die Eventbranche, die Reisebranche und touristische Betriebe. Seit der Rückkehr zur besonderen Lage müsse der Bundesrat die Kantone und Sozialpartner konsultieren. «An der konkreten Umsetzung wird derzeit mit Hochdruck gearbeitet», versicherte Zürcher.
Die Sache sei sehr komplex und brauche etwas Zeit. Die konkrete Ausgestaltung der Härtefallregel solle in der Zuständigkeit der Kantone liegen. «Es ist ein Joint Venture unter Federführung der Eidgenössischen Finanzverwaltung.»
Verlangsamte Wirtschaftsaktivität
Allgemein sei aufgrund der aktuellen und absehbaren Situation weiterhin mit einer gedämpften, verlangsamten Wirtschaftsaktivität zu rechnen. Das Ziel des Bundesrates, Erwerbskraft und Arbeitsplätze zu sichern, bleibe bestehen. Der Corona-Erwerbsersatz und die Kurzarbeit, das Unterstützungsniveau blieben erhalten. «Die Leistungen werden weitergeführt.»
Das Seco schliesse sich betreffend Schutzkonzepte dem Appell der Arbeitgeber an. Die Schutzmassnahmen in Betrieben hätten sich als sehr wirksam erwiesen.
«Keine Konkurswelle»
«Wir sehen keine Konkurswelle», sagte Zürcher auf eine entsprechende Journalistenfrage. Im Gegenteil, das Seco sehe ein deutlich tieferes Konkursniveau als vergangenes Jahr, «und letztes Jahr war wirtschaftlich ein hervorragendes Jahr».
Dies Furcht vor einer Konkurswelle sei im Moment also noch nicht begründet. Es gebe auch keine Häufung von Meldungen der Kantone über Massenentlassungen.
Aber die Situation werde in den nächsten Monaten etwas schwieriger werden, einige Unternehmen würden Probleme haben. Mit Härtefallregel und Corona-Erwerbsersatz werde es aber eine Entlastung geben. (awp/mc/pg)