sgv: KMU brauchen Versorgungssicherheit zu tragbaren Kosten
Bern – Stellungnahme des Schweiz. Gewerbeverbandes: Will die Schweiz das Ziel der CO2-Neutralität bei gleichzeitig hoher Versorgungssicherheit mit Energie zu wirtschaftlich tragbaren Kosten erreichen, muss sie auf alle verfügbaren Technologien zurückgreifen können. Ideologisch aufrechterhaltene Verbote schaden der Gesellschaft, der Wirtschaft und letztlich auch dem Klimaziel der Schweiz. Der Schweizerische Gewerbeverband sgv unterstützt deshalb den indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)».
Auf dem Weg zum Netto-Null-Ziel kommt der Elektrizität eine Schlüsselrolle zu. Sie wird insbesondere bei der Wärmebereitstellung und der Mobilität eine noch bedeutendere Rolle spielen als heute. Der Strombedarf wird steigen, und ohne Ausbau der Elektrizitätsproduktion würde die Versorgungssicher-heit leiden. Kernkraftwerke (KKW) können dazu einen entscheidenden Beitrag leisten, indem sie unabhängig von den Wetterbedingungen Strom produzieren. Auf diese Technologie – die global in einem raschen Tempo weiterentwickelt wird – von vornherein zu verzichten hiesse, bei der Versorgungssicherheit oder Wirtschaftlichkeit Kompromisse zu machen. Unsere kleinen und mittleren Unter-nehmen sind auf eine zuverlässige, jederzeit abrufbare Stromversorgung angewiesen. Das bestehende Neubauverbot für KKW in der Schweiz muss konsequenterweise aufgehoben werden.
Denkblockade aufheben
Eine Aufhebung des Verbots bedeutet nicht, dass bereits am nächsten Tag Baumaschinen auffahren, um Platz für ein neues KKW zu schaffen. Erstens schafft der Verzicht auf das Verbot erst die Voraus-setzung, dass den Stromproduzenten bei ihren Investitionsüberlegungen die Möglichkeit Kernkraft offensteht. Ob letztlich die Kernkraft oder eine alternative, CO-freie Technologie die beste Option für den zukünftigen Energiemix in der Schweiz darstellt, soll von den Investoren anhand wirtschaftlicher Kriterien entschieden werden. Zweitens ist für den Neubau eines KKW auch bei einer Annahme des Gegenvorschlages weiterhin ein aufwändiges Bewilligungsverfahren zu durchlaufen, bei dem ökologi-sche und sicherheitsrelevante Aspekte eine grosse Rolle spielen.
Das aktuelle Verbot neuer KKW kommt einer Denkblockade gleich. Für eine klimaneutrale Schweiz sollten wir auf einen möglichst grossen Instrumentenkoffer zurückgreifen können. Die Kernkraft gehört zweifellos dazu. (sgv/mc)
