Bern – Stellungnahme des Schweizerischen Gewerbeverbandes: Eine leistungsfähige Landesverteidigung ist Verfassungsauftrag und eine wichtige Rahmenbedingung für die Schweiz und für die Schweizer Wirtschaft. Die Luftpolizei und die Verteidigung in der Luft sind integraler Bestandteil der Landesverteidigung. Air2030 hält alle Vorgaben ein, die das Volk in der letzten Abstimmung gemacht hatte. Sie ist eine auf die Schweiz zugeschnittene Lösung und bietet KMU mit Gegengeschäften grosse Chancen. Aus diesen Überlegungen setzt sich der Schweizerische Gewerbeverband sgv für ein Ja zu Air2030 ein.
«Als sgv können wir feststellen, dass die Vorlage voll im Sinne unserer Strategie und politischen Zielsetzungen ist. Die Schaffung stabiler Rahmenbedingen ist für die Schweizer Wirtschaft und die KMU essentiell wichtig», sagte sgv-Präsident Jean-François Rime heute vor den Medien. Eine leistungsfähige Landesverteidigung sei unabdingbar. Die Luftpolizei und die Verteidigung in der Luft seien dabei integraler Bestandteil der Landesverteidigung.
sgv-Vizepräsident André Berdoz betonte, dass Air2030 voll und ganz durch das Armeebudget finanziert werde, ohne Beeinträchtigung der Budgets der anderen Departemente. Es sei gleichzeitig ein Investitionsprojekt für die Wirtschaft. Die Verteilung der Gegengeschäfte sei angemessen auf Branchen und Sprachregionen aufgeteilt. Die Offsetgeschäfte seien eine einmalige Gelegenheit für Schweizer KMU, Forschungseinrichtungen und Startups, ihre Produkte und Dienstleistungen zu präsentieren und Kontakte mit internationalen Firmen zu knüpfen. Aus diesen Überlegungen habe die Gewerbekammer, das Parlament des sgv, als erster Wirtschaftsverband einstimmig die Ja-Parole zu Air2030 gefasst.
Werner Scherrer, Präsident des Kantonalen Gewerbeverbands Zürich, erinnerte, dass mit den Offsetgeschäften explizit keine Strukturerhaltungspolitik mit Subventionen oder protektionistischen Massnahmen betrieben werde. Interessierte einheimische Unternehmen müssten gewillt sein, einen eigenen, aktiven Beitrag für das Zustandekommen eines Industriebeteiligungsauftrages zu leisten. Das heisse, dass bereits heute fitte KMU, noch fitter würden und so die Wirtschaft weiter ankurbeln könnten.
Der Präsident der Berner KMU, Toni Lenz, nahm das von den Gegnern gern angeführte Beispiel Österreich auf. Der Nachbarstaat habe seine 15 Kampfjets im Jahr 2008 für über 400 Millionen Franken modernisiert und habe bis 2020 weitere 450 Millionen Franken für die Anpassung auf den neuesten Stand der Technik aufgewendet. So könne man sich mit Recht fragen, ob ein Ersatz dieser Flugzeuge mit einem Durchschnittspreis von ca. 150 Millionen pro Jet nicht die günstigste aller Varianten gewesen wäre. «Wollen wir die Sicherheit der Piloten- und die ununterbrochene Einsatzbereitschaft der Luftwaffe gewährleisten, dann gibt es nur ein deutliches JA zu Air2030», schloss er sein Referat. (sgv/mc)