Verteidigungsminister Ueli Maurer.
Bern – Die Evaluation für den Kauf neuer Kampfjets ist korrekt abgelaufen, es gibt aber Fragezeichen. Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrats sieht zwar Risiken beim Kauf des Gripen, sie will die Übung aber nicht abbrechen.
Die Subkommission der SIK präsentierte am Dienstag ihren Untersuchungsbericht zur Evaluation des neuen Kampfflugzeuges. Den Anbietern sei unter anderem zu wenig bekannt gewesen, dass am Ende der Preis der Flugzeuge ausschlaggebend sei, und nicht der «technische Sieger» gewählt werde, sagte Subkommissionspräsident Thomas Hurter (SVP/SH) vor den Medien in Bern. Im Bericht listet die Subkommission zahlreiche Risiken auf, die der geplante Kauf mit sich bringt. Sie verlangt beispielsweise, dass sich die Schweiz gegenüber Schweden ausreichend vertraglich absichert zu den Entwicklungskosten und dem Lieferzeitplan.
Sistierung des Kaufs abgelehnt
Aufgrund des Berichts schätze die Kommission die Risiken des Kaufs als gross ein, sagte Kommissionspräsidentin Chantal Galladé (SP/ZH). Es sei offenbar das Flugzeug mit den grössten Risiken gewählt worden. Die Kommission habe sich aber mit 16 zu 9 Stimmen gegen eine Sistierung des Kaufs ausgesprochen. Die Minderheit wollte den Kauf erst wieder angehen, wenn die Risiken geklärt sind.
Die Subkommission hatte den Auftrag, die technischen und finanziellen Risiken des geplanten Flugzeugkaufs einzuschätzen. Zudem musste sie prüfen, ob die Ausschreibungsvorgaben eingehalten wurden. Schliesslich sollte sie beurteilen, ob der Entscheid, den schwedischen Gripen zu kaufen, auf Basis der Evaluation zu rechtfertigen ist. Die Arbeiten dauerten ein halbes Jahr. (awp/mc/cs)