Sommaruga trennt sich von du Bois-Reymond
Alard du Bois-Reymond.
Bern – Justizministerin Simonetta Sommaruga hat den Direktor des Bundesamtes für Migration, Alard du Bois-Reymond, entlassen. Die Gründe gibt sie nicht bekannt: Es sei Stillschweigen vereinbart worden, sagte Sommaruga am Mittwoch vor den Medien in Bern.
Alard du Bois-Reymond gibt die Führung des Bundesamtes bereits per Ende Oktober ab. Per November übernimmt der stellvertretende Direktor, Mario Gattiker, die interimistische Leitung. Gattiker ist sei 2001 im Bundesamt für Migration (BFM) tätig und leitet den Direktionsbereich Zuwanderung und Integration. Die Stelle des BFM-Direktors wird öffentlich ausgeschrieben. Alard du Bois-Reymond erhält die gesetzlich vorgegebene Entschädigung von einem Jahresgehalt. Als Amtsdirektor ist er in der Lohnklasse 37 eingeteilt, in welcher der Höchstlohn 304’884 Franken beträgt.
Schwieriger Entscheid
Alard du Bois-Reymond ist seit Januar 2010 BFM-Direktor. Sie habe sich nach reiflicher Überlegung dazu entschieden, sich von ihm zu trennen, sagte Sommaruga. Dies gehöre zu den schwierigsten Entscheiden, die ein Bundesratsmitglied zu fällen habe. Der Schritt sei ihr denn auch nicht leicht gefallen, zumal das Bundesamt mit der Reorganisation schwere Zeiten hinter sich habe und immer wieder in der Kritik stehe. Sie sei sich bewusst, dass ein Führungswechsel zusätzlich Unruhe ins Amt bringen könne. Mit Gattiker sei jedoch die Kontinuität gegeben. Es sei ihr ein Anliegen, dass Ruhe einkehre, sagte Sommaruga.
Zusammehang mit Botschaftsasylgesuchen?
Die Gründe, die zur Entlassung des BFM-Direktors geführt haben, blieben an der Medienkonferenz im Dunkeln. Sommaruga verwies auf die Stillschweigevereinbarung. Offen bleibt insbesondere, ob die Entlassung etwas damit zu tun hat, dass das Bundesamt für Migration Tausende von Asylgesuchen irakischer Bürger nicht behandelt hat.
Sommaruga gab gleichentags bekannt, dass sie dazu eine externe Untersuchung in Auftrag gab. Auf entsprechende Fragen sagte sie, es bestehe kein «direkter» Zusammenhang. Sie dementierte allerdings auch nicht explizit, dass die Vorgänge beim Entlassungsentscheid eine Rolle spielten.
Informationspflicht verletzt?
In der Verantwortung dürften zwar primär die Vorgänger von du Bois-Reymond stehen: Es geht um Asylgesuche, die zwischen 2006 und 2008 in den Schweizer Botschaften in Syrien und Ägypten eingereicht wurden. Damals war Eduard Gnesa BFM-Direktor. Als Alard du Bois-Reymond Anfang 2010 sein Amt antrat, wurde er allerdings über die Vorgänge ins Bild gesetzt.
Sommaruga jedoch erfuhr erst Ende Mai davon, und zwar von einer Person ausserhalb der Bundesverwaltung, wie sie auf eine entsprechende Frage sagte. Möglich wäre also, dass die Justizministerin den BFM-Direktor unter anderem auch deshalb entlassen hat, weil er sie nicht informierte. Ob Informationspflichten verletzt worden seien oder nicht, sei Gegenstand der eingeleiteten Untersuchung, sagte Sommaruga dazu.
Kritik wegen Ausschaffungen
Alard du Bois-Reymond und das Bundesamt für Migration standen in den vergangenen Monaten immer wieder in der Kritik, unter anderem im Zusammenhang mit dem Tod eines nigerianischen Ausschaffungshäftlings oder mit den fehlenden Unterkünften für Asylsuchende aus Nordafrika.
Auch die langen Asylverfahren gaben immer wieder Anlass für Kontroversen. Gemäss einem Bericht, den Sommaruga nach ihrem Amtsantritt in Auftrag gab, warten Flüchtlinge heute im Durchschnitt 1400 Tage auf den definitiven Entscheid. Sommaruga sagte jüngst dazu, der Bericht habe «schonungslos» aufgedeckt, dass die Verfahren zu lange dauerten.
Keine weiteren Reorganisationen
Häufige Wechsel gab es im BFM bereits, als noch Eveline Widmer-Schlumpf Justizministerin war. Nachdem Gnesa das Amt verlassen hatte, wurde es interimistisch von Jörg Gasser geleitet. Widmer-Schlumpf hatte das BFM grundlegend reorganisiert. Eine neue Reorganisation sei nicht geplant, sagte Sommaruga am Mittwoch.
Der 1961 geborene Alard du Bois-Reymond war unter anderem Leiter der Invalidenversicherung im Bundesamt für Sozialversicherung und Direktor der Pro Infirmis gewesen, bevor er zum BFM-Direktor gewählt wurde. (awp/mc/pg)
