Bussnang / Teheran – Deal oder kein Deal? Am Freitag hat lange Zeit grosse Verwirrung über einen iranischen Grossauftrag im U-Bahn-Bau geherrscht. Nun ist klar: Der Thurgauer Zughersteller Stadler Rail hat noch keinen Milliarden-Auftrag zugesprochen bekommen.
Teil des Kommunikationschaos war eine auf dem Kurznachrichtendienst Twitter auf Englisch verbreitete Information der Schweizer Botschaft im Iran vom Donnerstag. Übersetzt stand dort geschrieben: «Ein grosser Infrastruktur-Deal wurde unterschrieben. Ab Ende 2020 werden die Iraner Schweizer Metro-Züge geniessen.»
Der Tweet verwies auf einen Link der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna. Dort war auf Französisch von einem Vertrag zwischen Stadler Rail und der iranischen Organisation für industrielle Entwicklung (IDRO) zur Zusammenarbeit beim Bau von 960 U-Bahn-Waggons für den Iran zu lesen. Der Auftrag solle einen Umfang von umgerechnet rund 1,3 Mrd CHF haben.
Mit Bezug auf diese Meldung, zwei Fotos einer Vertragsunterzeichnung vom Mittwoch aus dem Iran berichteten die Onlineausgabe der «Handelszeitung» und weitere Medien über den angeblichen Deal und den Vertrag. Auch die Nachrichtenagentur sda verbreitete die Information.
Nur eine Absichtserklärung
Erst am Freitagnachmittag kam allmählich Licht ins Dunkel. «Es wurde nur ein ‹Letter of Intent› unterschrieben», sagte Marina Winder, Sprecherin von Stadler Rail, auf Anfrage der sda. Damit sei der bereits bestehende unverbindliche Absichtserklärung bestätigt und die Absicht bekräftigt worden, dass die Verhandlungen fortgesetzt würden.
Mehr war bei Stadler Rail nicht in Erfahrung zu bringen. Dem Vernehmen nach läuft die milliardenschwere Ausschreibung mit zahlreichen Bewerbern bereits seit Jahren.
«Nicht ganz präzis»
Auch die Delegierte des Bundesrats für Handelsverträge, Livia Leu, meldete sich am Nachmittag zu Wort. Der Begriff «Deal» im Tweet der Schweizer Botschaft im Iran sei vielleicht etwas zu breit gefasst gewesen und deshalb falsch verstanden worden, sagte sie der sda.
Leu stellte klar, dass für alle Beteiligten – darunter sie selbst – immer klar gewesen sei, dass es sich bei den Dokumenten um eine Absichtserklärung und keinen Vertragsabschluss handle.
Handel mit Iran stärken
Der «Letter of Intent» kam laut Leu am Rande des ersten Treffens der gemeinsamen Handelskommission zwischen der Schweiz und dem Iran zustande. Die Kommission soll künftig auf Regierungsebene und unter Einbezug von Vertretern der Privatwirtschaft Rahmenbedingungen, aber auch Probleme im Handel zwischen den beiden Ländern thematisieren.
Dabei gehe es nicht vorwiegend um die Interessen einzelner Unternehmen, sondern um die Umsetzung des im vergangenen Jahr ratifizierten Handelsvertrags zwischen der Schweiz und dem Iran.
Vor genau zwei Jahren hatte Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani getroffen. Damals stellten die beiden in Teheran einen Fahrplan für die engere Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern vor. (awp/mc/ps)