Bern – Die Baselstädter Ständerätin und frühere Finanzdirektorin Eva Herzog geht ins Rennen um den Bundesratssitz von Simonetta Sommaruga, und nach Evi Allemann als zweite Frau. Herzog kandidiert in eigenen Worten mit Herz und Bauch, und sie hält es für legitim, dass die SP-Parteileitung dem Parlament ein reines Frauenticket präsentieren will.
Die Parteispitze habe durchaus das Recht, zu sagen, wohin die Partei solle, sagte sie am Donnerstag in Bern vor den Medien bei der Ankündigung ihrer Kandidatur. Das reine Frauen-Ticket sei aber als Vorschlag kommuniziert worden. Das letzte Wort habe die Fraktion – und nur die Fraktion.
«Mit Herz und Bauch»
Sie kandidiere mit Herz und Bauch, aber voller Respekt für die Nachfolge von Sommaruga, sagte Herzog. Sie wolle ihre Erfahrung von 15 Jahren als Basler Finanzdirektorin und drei Jahren im Ständerat einbringen. Ihre Schwerpunkte in der nationalen Politik seien soziale Gerechtigkeit, Gleichstellung sowie Forschung und Bildung.
Sie habe sich immer für soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz engagiert, fuhr Herzog fort. Sie wolle eine offene Schweiz mit guten Beziehungen zu den Nachbarländern. Herzog sieht sich bereits heute in vielen Fragen auf Bundesratslinie. Etwa unterstützte sie zum Ärger ihrer Partei die Unternehmenssteuerreform III.
Umgekehrt wehrte Herzog sich aber vehement gegen die im September an der Urne angenommene AHV-Reform mit der Rentenalter-Erhöhung für Frauen, wie sie sagte. Das Rentenalter zu erhöhen, während die Lohngleichheit weiterhin fehlt, sei für sie nicht akzeptabel gewesen.
Angesprochen auf die Departementsverteilung, zeigte sie sich für alles offen. Gerade das als eher unbeliebt gehandelte Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport sei durch den Krieg in der Ukraine höchst spannend geworden, sagte sie. Es sei aber fraglich, ob das Bundesratskollegium einer Sozialdemokratin das Departement übergeben würde.
«Mit enorm viel Lust und Hingabe»
Schafft Herzog die Wahl, wäre Basel-Stadt erst zum dritten Mal überhaupt seit 1848 im Bundesrat vertreten. Letzter Baselstädter im Bundesrat war der 1959 in die Landesregierung gewählte Sozialdemokrat Hans-Peter Tschudi. Vor ihm war der freisinnig-liberale Basler Ernst Brenner von 1897 bis 1911 Bundesrat.
Sie komme aus Basel komme und ihre Sichtweise sei von den Problemen und Chancen dieser Pharma- und Dreiländerregion beeinflusst, sagte Herzog auf eine Journalistenfrage. Spezifische Interessen Basels im Bundesrat zu vertreten, könne sie sich aber nicht vorstellen. Bei ihrem Auftritt in Bern hatte Herzog Sukkurs aus ihrem Kanton.
«Sie politisiert mit enorm viel Lust und Hingabe, arbeitet sich akribisch in die Dossiers ein und bringt unbändigen Gestaltungswillen mit», zollte ihr ihr ehemaliger SP-Regierungskollege Hans-Peter Wessels Lob. Und sie sei hartnäckig.
Herzog sei überdies eine überzeugte Teamplayerin. Sie könne sich gut einfühlen und habe die Gabe, politische Kontrahenten an einen Tisch zu bringen und breit abgestützte Lösungen zu finden. Und ihr Wirken habe dem Kanton ausserordentlich viel gebracht.
Als Herzog die Finanzdirektion übernommen habe, sei der Kanton hoch verschuldet und die öffentliche Pensionskasse in Schieflage gewesen. Heute sei der Kanton finanziell kerngesund, sagte Wessels.
Respekt und Vertrauen
Die Baselstädter SP-Co-Präsidentin Lisa Mathys erinnerte an brillante Wahlresultate Herzogs: Sie verdeutlichten den grossen Respekt und das sehr grosse Vertrauen, das Herzog in der Bevölkerung habe. «Sie würde es sich auch als Bundesrätin im Nu erobern.»
Mit Herzog und der Bernerin Evi Allemann sind nun zwei Frauen am Start des Rennens um den SP-Bundesratssitz. Bereits zuvor sein Interesse angemeldet hat auch der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch. Er stört sich daran, dass die SP-Führung sich von Anfang an auf Frauen-Kandidaturen festgelegt habe und Männer ausschliessen wolle.
Die Frage dürfte zu reden geben, wenn die SP-Fraktion am 18. November über die Kriterien für das Wahlticket entscheidet. Denn nicht nur Jositsch, sondern auch die «Reformplattform. Sozialliberal in der SP Schweiz» fordert für die Bundesratswahl die Zulassung von Männern auf einem Dreierticket.
Jositsch und die Plattform fordern die Fraktion auf, dem entsprechenden Vorschlag von Ständerat Roberto Zanetti (SO) zu folgen. Auch wenn der Wunsch nach einer neuen Bundesrätin nachvollziehbar sei, dürften Kandidaturen von Männern nicht von vorneherein ausgeschlossen werden. (awp/mc/ps)