Ständerat heisst Freihandelsabkommen mit Indien gut

Mit 42 Ja-Stimmen ohne Gegenstimme und null Enthaltungen folgte der Ständerat am Mittwoch seiner Sozial- und Gesundheitskommission. (Foto: Parlamentsdienste)

Bern – Der Ständerat befürwortet das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation und Indien. Als Erstrat hat er am Dienstag dem entsprechenden Bundesbeschluss zugestimmt.

Die kleine Kammer fällte ihren Entscheid mit 41 zu 0 Stimmen bei drei Enthaltungen. Das Geschäft geht an den Nationalrat.

Am Abkommen beteiligt sind neben der Schweiz die weiteren Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (Efta): Island, Liechtenstein und Norwegen. Rund 16 Jahre lang war verhandelt worden. Unterzeichnet wurde es im März.

Indien erhebt heute auf den meisten Waren sehr hohe Importzölle. Das Abkommen bringe für 94,7 Prozent der heutigen Schweizer Exporte in das Land Zollerleichterungen, teilweise mit Übergangsfristen, sagte Wirtschaftsminister Guy Parmelin im September bei der Präsentation der Botschaft ans Parlament. Er sprach damals von einem Meilenstein. (awp/mc/ps)

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