Basel / Bern – Vor einem Jahr verpasste sie die Wahl in den Bundesrat, nun wird sie aber ein anderes hohes Amt bekleiden: Die Baslerin Eva Herzog (SP) wird am 4. Dezember voraussichtlich zur Ständeratspräsidentin gewählt. Die 61-jährige ehemalige Basler Finanzdirektorin ist seit vier Jahren im «Stöckli».
Das Präsidium der kleinen Kammer im Bundeshaus wolle sie als «Plattform für eine weltoffene und urbane Schweiz» nutzen, sagte Herzog auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. «Es ist mir ein Anliegen, die moderne, offene und städtische Schweiz ins Blickfeld zu rücken.»
Bei den Ständeratswahlen im Oktober holte Herzog fast 42’700 Stimmen und damit rund sechs Mal so viele wie der zweitplatzierte Konkurrent von der Mitte. Seit Carl Miville vor vierzig Jahren hat kein Basler Ständeratskandidat ein derart deutliches Resultat erzielt. «Es war ein wunderschönes Resultat. Ich kann selbstbewusst hinstehen und sagen, dass ich die Stadt vertrete», sagte Herzog.
Seit vier Jahren ist Herzog Ständerätin – sie trat im Jahr 2019 die Nachfolge von Anita Fetz an. Als wichtige Themen erachtet sie das Verhältnis der Schweiz zur EU, die Individualbesteuerung, die Bankenregulierung, der Bahnknoten Basel sowie die Bildungs-, Forschungs- und Innovationspolitik. So plädierte sie jüngst in einer Interpellation dafür, dass die Städte mit in die Verhandlungen mit der EU einbezogen werden.
Hängig ist noch eine Motion, die fordert, dass Forschungen in Bankkunden-Archiven ermöglicht werden sollen. Bei diesem Anliegen wurde sie auch von bürgerlichen Politikern wie Ruedi Noser (FDP) und Jakob Stark (SVP) unterstützt. Auf Ablehnung im Ständerat stiess jedoch ein Vorstoss von ihr zu Lohngleichheitsanalysen in Betrieben.
Gescheiterte Bundesratskandidatur
Letztes Jahr trat Herzog für die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga an. Im Dezember 2022 unterlag sie im dritten Wahlgang mit 116 Stimmen der Jurassierin Elisabeth Baume-Schneider, die mit 123 Stimmen das Rennen machte. Herzog erlangte anschliessend Baume-Schneiders Sitz als Vizepräsidentin des Ständerats.
Vor ihrer Zeit als Ständerätin war Herzog die prägende Figur in der Basler Regierung. Als Finanzdirektorin bescherte sie dem einst hochverschuldeten Stadtkanton Überschüsse in Serie. Getragen von einer guten Wirtschaftslage, konnte sie stets massive Rechnungsüberschüsse präsentieren, flankiert von Steuersenkungen und Abbau von Nettoschulden.
Herzog wuchs in der Baselbieter Gemeinde Pratteln auf. Über ihr Privatleben spricht sie nicht gerne. Bekannt ist, dass sie mit einem ehemaligen Journalisten der «Basler Zeitung» und von Radio SRF zwei Söhne hat und in einem Reiheneinfamilienhaus im Basler Neubadquartier lebt.
Nicht immer auf Parteilinie
Herzog ist promovierte Historikerin. «Ich würde wieder Geschichte studieren», sagte Herzog. «Ich finde es spannend, wie sich die Gesellschaft verändert und habe dadurch auch Lust bekommen, diese selbst mitzugestalten.» Zunächst habe sie nicht in die Politik gewollt. Im Basler Verfassungsrat habe sich dann aber die Gelegenheit geboten, die Politik an der Basis mitzugestalten. Das habe sie dann gepackt.
Herzog begann ihre Berufslaufbahn unter anderem als Leitungsmitglied der Kulturwerkstatt Kaserne. Dort war sie von 1995 bis 1999 für diskursive Veranstaltungen zuständig. Bis zu ihrer Wahl in den Regierungsrat 2004 arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Vizerektorat Forschung der Universität Basel.
Dass Herzog nicht immer auf Parteilinie politisiert, zeigte sich 2016, als sie an vorderster Front mit Bundesrat Ueli Maurer für die Unternehmenssteuerreform III kämpfte, obwohl ihre Partei das Referendum dagegen ergriffen hatte. Die Schweizer Stimmbevölkerung lehnte die Reform ab. Herzogs Beliebtheit in der Basler SP und Bevölkerung tat dies aber keinen Abbruch.
Während Herzog das Präsidium im Ständerat übernimmt, wird ihr Baselbieter SP-Kollege Eric Nussbaumer Nationalratspräsident. Daher richten die beiden Basel das Fest zu Ehren der beiden Parlamentsspitzen gemeinsam aus. (awp/mc/ps)