Frankenstärke: Bundesrat hält sich vorerst bedeckt
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey.
Bern – Der Bundesrat kommt auch während der Ferien nicht zur Ruhe. Trotz Sommerpause muss er sich am späten Montagnachmittag erneut mit verschiedenen aktuellen Themen befassen. Ob er dabei Massnahmen gegen den starken Franken beschliesst, wird die Öffentlichkeit vorerst nicht erfahren.
Falls die Regierung in der Sache überhaupt etwas mitzuteilen hat, will sie das erst am Montagabend oder am Dienstag tun, wie am Montag bei der Bundeskanzlei zu erfahren war. Diese legt auch Wert auf die Feststellung, dass sich der Bundesrat zwar zu einer ausserordentlichen Sitzung, nicht aber zu einer Krisensitzung trifft. Es ist bereits das dritte Mal, dass der Bundesrat während der Sommerpause seine «üblichen Konsultationen» durchführt. Dabei dürften neben dem starken Franken auch andere Themen zur Sprache kommen, wie Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey schon am Sonntag angekündigt hatte.
«Die Schweiz ist keine Insel»
Die Wirtschaftslage in der Schweiz sei besser als jene in den Nachbarstaaten, sagte die Bundespräsidentin. «Aber die Schweiz ist keine Insel», sagte sie in Anspielung auf die Auswirkungen der Finanzkrise und auf den gegenüber dem Franken schwächelnden Euro. Dem Bundesrat stünden verschiedene Instrumente zur Verfügung, um gegen die Folgen der Frankenstärke vorzugehen; im Vergleich zu den Massnahmen, welche die Nationalbank ergreifen könne, seien sie aber langsamer in ihren Auswirkungen, sagte Calmy-Rey weiter. (awp/mc/upd/ps)
