Davos / Bern – Der Einsatz der Armee für das Weltwirtschaftsforum WEF 2022 in Davos hat begonnen. Erste Armeeangehörige sind am Aufbau des Sicherheitsdipositivs beteiligt.
Der Einsatz für die WEF-Sicherheit erfolgt nach dem Subsidiaritätsprinzip zugunsten Graubündens, wie das Verteidigungsdepartement VBS am Montag mitteilte. Die Einsatzverantwortung liegt daher bei den zivilen Behörden des Kantons.
Das WEF findet wegen einer pandemiebedingten Verschiebung nicht wie üblich im Januar statt, sondern vom 20. bis 30. Mai. Das eidgenössische Parlament hat für den Armee-Einsatz eine Obergrenze von 5000 Armeeangehörigen festgelegt.
In Davos selbst kommt während des Jahrestreffens nur ein kleiner Teil davon zum Einsatz. Der grössere Teil schützt Infrastruktureinrichtungen und erbringt Leistungen bei der Luftwaffe, der Logistik und der Führungsunterstützung.
Der Armeeeinsatz erfolgt im sogenannten Assistenzdienst. Armeeangehörige sind daher befugt, polizeiliche Zwangsmassnahmen zur Erfüllung der Aufgaben einzusetzen. Dazu werden sie in der nächsten Woche vorbereitet und zertifiziert.
Permanent patrouillierende Kampfjets
Für die Sicherheit im Luftraum ist die Luftwaffe verantwortlich. Sie führt neben dem Luftpolizeidienst auch Überwachungsflüge durch. Im Auftrag des Bundes transportiert sie völkerrechtlich geschützte Personen. Während der Konferenz patrouillieren permanent Kampfjets im Luftraum.
Auch dieses Jahr kann eine begrenzte Anzahl von WEF-Besuchern direkt auf dem Militärflugplatz in Dübendorf ZH landen. Dort werden deshalb Personenkontrollen und Zollabfertigungen nach Schengen-Vorgaben durchgeführt.
Gesamteinsatzleiter der Sicherung des WEF ist der Kommandant der Kantonspolizei Graubünden, Oberst Walter Schlegel. Korpskommandant Laurent Michaud führt den Einsatz der am WEF eingesetzten Militärformationen. Am 20. Mai wollen die Kantonspolizei und die Armee an einer Medienkonferenz in Davos gemeinsam über die Sicherheitsmassnahmen informieren. (awp/mc/ps)